07.02.2024 | Fraktion

SPD/UB stimmt Haushaltsplan 2024 uneingeschränkt zu

 

Im Namen der Fraktion nahm Anja Lotz Stellung zum Haushaltsplan 2024.

Wir beschließen heute den Haushaltsplan und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Weikersheim für 2024. Der Gesamtergebnishaushalt 2024 weist Erträge von knapp 23 Mio. Euro aus, die Aufwendungen belaufen sich etwas über 24 Mio. Euro. Der Finanzhaushalt kommt wiederholt, wie in den Jahren 2022 und 2023, ohne eine Neuschuldenaufnahme zurecht. Das liegt daran, dass wir in den letzten Jahren ein Barvermögen von über 5 Millionen Euro aufbauen konnten. Dadurch ist es möglich, den voraussichtlich negativen Endstand des Ergebnishaushaltes in 2024 von knapp 1,15 Mio. Euro aus der eigenen Hosentasche zu bezahlen.

Bei den Erträgen und Aufwendungen haben wir in 2024 ein paar Eckpunkte, die benannt werden sollen. Kostentreiber sind vor allem die erhöhten Abgaben für die Finanzausgleichs- und Kreisumlage. Fast 1,35 Mio. Euro müssen mehr als im Vorjahr aufgebracht werden. Erstere Umlage, die an das Land geht, ist quasi eine Solidarabgabe, von der Kommunen mit geringerer Steuerkraft profitieren. Die Kreisumlage ist der Beitrag der Stadt für die Aufgaben des Landkreises. Insgesamt wird Weikersheim über 7,3 Mio. Euro für Transferleistungen an Kreis und Land bezahlen. Das sind mit über 30 % der Gesamtaufwendungen der größte Aufwandsposten des Ergebnishaushaltes.

22.01.2024 | Fraktion

SPD/UB on Tour in Neubronn

 

Neun Termine in der Stadt und in den Ortsteilen nahm die SPD/UB Fraktion im Jahr 2023 wahr. Dabei trugen die Bürgerinnen und Bürger sowie die Ortsvorstehern den Fraktionsmitgliedern viele Hinweise und Wünsche vor und hielten auch nicht mit Kritik zurück. Am 11.12.2023 beendete sie die Besuche mit dem Bürgerschaftsgespräch im Neubronner Rathaus. Ortsvorsteher Oswald Gehringer hatte Zeit mitgebracht, und die interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie Ortschaftsräte ließen keine Gesprächslangeweile aufkommen.

22.12.2023 | Fraktion

Rückblick auf das Jahr 2023

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Gemeinderäte, liebe Ortsvorsteher, liebe Damen und Herren der Verwaltung, lieber Bürgermeister Schuppert, 

 

das Jahr 2023 schließt sich, und wir blicken auf ein dramatisches Jahr zurück.

Die Menschen in der Ukraine verteidigen weiter ihr Land, sie stehen für Demokratie und Freiheit mit ihren Leben ein. Gemeinsam weinen sie über jedes Opfer der sinnlosen Vernichtung. Freund, Nachbar, Familienmitglied, das nackte Überleben für die Freiheit ist ihnen das größte Geschenk zu Weihnachten. Über 1,1 Mio. Menschen leben als Kriegsflüchtlinge bei uns in Deutschland.

Die erneut entflammten kriegerischen Auseinandersetzungen im Nahostkonflikt sind eine humanitäre Katastrophe für die Menschen im Gazastreifen. Die schreckliche Hungersnot und die Menschenrechtsverletzun-

gen der Taliban gegenüber Frauen und Mädchen in Afghanistan erschüttern uns. Über 48.000 Menschen haben im Jahr 2023 einen Asylantrag in Deutschland eingereicht. Das andauernde Leid, vor allem der Kinder, in Syrien, deren Schicksal das Erdbeben im Norden nochmals furchtbar verschlechtert hat, macht uns fassungslos. Ungefähr 1 Mio. Flüchtlinge aus Syrien leben in Deutschland. Die anhaltenden politischen Verfolgungen und Inhaftierungen in der Türkei haben zu über 55.000 Asylanträgen in Deutschland im Jahr 2023 geführt. Die Unterbringung der für Weikersheim zugewiesenen Geflüchteten ist für unsere Verwaltung eine herausfordernde Aufgabe, die auch 2024 ein erneuter Kraftakt wird.

08.12.2023 | Fraktion

Bürgergespräch in Schäftersheim

 

Am 20.11.2023 traf sich die SPD/UB Fraktion im Alten Rathaus in Schäftersheim am „Roten Platz“ zum Bürgergespräch. Bei der Begrüßung betonte Hildegard Buchwitz-Schmidt, dass der Teilort Schäftersheim sehr gepflegt ist und seine Einwohner sehr engagiert sind.

Dann ging man in den aktuellen kommunalen Teil über. Besonders erwähnt wurde Andreas Fischer-Klärle, der mit seiner Tätigkeit als neuer Klima-Manager im Weikersheimer Rathaus beschäftigt ist und als Schäftersheimer Bürger natürlich in seiner neuen Position ganz klar „Heimvorteil“ hat. Das Thema CO2-Reduzierung und die Planung und Realisierung eines Nah- bzw. Fernwärme Netzes am Weikersheimer Schulkampus ist eine sehr wichtige und schon längst fällige Aufgabe, welche die Stadt Weikersheim hinsichtlich Thema Klimaveränderung dringend lösen muss.

09.10.2023 | Fraktion

Bürgergespräch der Fraktion in Weikersheim

 

Am Freitag, den 06.10.2023, fanden sich interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Informationsgespräch mit der SPD/UB Gemeinderatsfraktion im Grünen Hof in Weikersheim ein.  Fraktionssprecherin Anja Lotz führte durch das Gespräch, in dem die Asylsituation mit Erstaufnahme und Anschlussunterbringung ein wichtiges Thema war.

Auch das Wohnen und die Neubaugebiete wurden mit der Bürgerschaft erörtert. Bei den Verkehrsanbindungen in den Neubaugebieten kam die Frage auf, ob der gültige Nahverkehrsfahrplan noch Aktualität besäße und ob nicht neue Routen angedacht werden sollten, weil die Wege aus den Neubaugebieten zu den Versorgungsmöglichkeiten immer länger würden.  Auch sollte die Abrufzeit des Ruftaxis nach 18.00 Uhr noch möglich sein, da gerade im Zugpend-lerverkehr oftmals erst nach Ende der Rufzeit klar wäre, ob die Anschlussverbindungen der Züge und Busse schaffbar seien. Insgesamt war man sich einig, dass der öffentliche Nahverkehr künftig einen wesentlich größeren Stellenwert im ländlichen Raum einnehmen müsse, um allen Generationen Mobilität zu gewährleisten. Bisher ginge es nur schwer ohne den Individualverkehr, so das Resümee der Bürgerschaft.

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