SPD Ortsverein Weikersheim

An der Spitze des SPD-Ortsvereins steht Hildegard Buchwitz-Schmidt. Sie wird in der politischen Arbeit von Dr. Melanie Hebel als stellvertretende Vorsitzende unterstützt. Kassiererin ist wie bisher Martina Seyfer. Außerdem gehören dem neuen Vorstand Heike Hagen und Anja Lotz an.

 
 

Topartikel Veranstaltungen Informationsstand zur Bundestagswahl: Gast Frau Dr. Dorothee Schlegel

Auf dem Parkplatz des REWE-Marktes Weikersheim steht am Freitag, den 15.9.2017 der SPD Informationsstand zur Bundestagswahl.

Der SPD Ortsverein Weikersheim ist zwischen 14:00 und 17:00 für Sie da.

Von 14:30 bis 16:00 steht uns und Ihnen Frau Dr. Dorothee Schlegel für Fragen, Wünsche und Beschwerden zur Verfügung.

Veröffentlicht am 12.09.2017

 

Wahlen Die Chefredakteurin des „vorwärts“, Karin Nink, zu den Wahlaussagen der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl

Jeden Morgen auf dem Weg ins Büro fahre ich an diversen Wahlplakaten vorbei und frage mich: Was maßen sich Angela Merkel und ihre Union eigentlich an? Sie prophezeien mir ,,ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben'' - ohne zu sagen, wie es aussehen soll.

Woher will Frau Merkel wissen, wie ich leben möchte? Oder mein Mann, meine Kinder, meine Freunde? Merkel macht keine Angebote. Schlimmer noch, sie verweigert zu entscheidenden Punkten für unser Leben die Aussage. Ganz so, als könne nur sie wissen, was für uns gut ist. Martin Schulz ist da anders.

Drei Beispiele: Während er zusammen mit Andrea Nahles ein detailliertes Rentenkonzept vorlegt, sagt Merkel vor der Bundestagswahl nicht, wie sie die Renten auch für die jetzt noch Erwerbstätigen sichern will. Seriöserweise hat Schulz über Entlastungen bei Steuern und Abgaben erst gesprochen, als die Rentenfrage geklärt war. Merkel stellt stattdessen ohne saubere Grundlage satte Steuererleichterungen in Aussicht. Auch in Sachen Bildung schweigt sie sich aus und verweist auf die Länder. Schulz hat mit der Nationalen Bildungsallianz einen genauen Plan, wie die Situation der Schulen verbessert und der Zugang zur Bildung für alle erleichtert werden können.

Bei Europa sagt Schulz klipp und klar, dass er die Demokratie stärken und auf Augenhöhe mit anderen Ländern die EU vertiefen will, und er fordert, dass alle sich an die Werte der EU halten müssen. Merkel - sagt nichts.

Merkel entmündigt mit ihrer nebulösen Taktik des ,,Ich weiß, was für euch gut ist" die Bürgerinnen und Bürger. Sie nimmt uns damit die Möglichkeit, seIbst zu entscheiden, was wir für richtig halten. Parteien müssen mit ihren Ideen in Konkurrenz treten, damit wir wählen können. Merkel entzieht sich diesem Prozess. Martin Schulz stellt sich.

Noch ein Grund, SPD zu wählen!

 

Karin Link

Veröffentlicht am 07.09.2017

 

Pressemitteilungen Gesetzliche Rentenversicherung zukunftssicher und effizient gestalten

Rolf und Margit Reisewitz waren von Hürth in Nordrhein-Westfalen dank privater Kontakte nach Weikersheim angereist, um bei einer Veranstaltung der Weikersheimer SPD das Rentenkonzept ihres SPD-Ortsvereins vorzustellen. An der Erstellung dieses Konzepts hatten sie federführend mitgearbeitet. Es wurde bis in die Spitze der SPD durchgereicht und fand teilweise Eingang in das neue Rentenkonzept der Bundes-SPD. An der Veranstaltung nahm auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel teil.

Veröffentlicht am 20.08.2017

 

Pressemitteilungen Informationsaustausch ist gelebte Demokratie. Punkt!

Stellungnahme des SPD-Ortsvereins Weikersheim

zu der Gemeinderatssitzung in Weikersheim (20.7.) und der Berichterstattung in den „Fränkischen Nachrichten" (22.07.2017)

 

Es ist selbstverständlich, dass sich Mandatsträger aus Kommune und Landkreis zu einem lnformationsaustausch treffen, wenn es um wichtige Themen und Belange einer Gemeinde geht. Das ist gelebte Demokratie. Jede Partei/ politische Gruppierung sollte davon Gebrauch machen.

Veröffentlicht am 30.07.2017

 

Fraktion Guter Rechnungsabschluss 2016 wegen sprudelnder Steuern

Stellungnahme von Sprecherin Anja Lotz

Im Jahr 2016 hat der konjunkturelle Aufschwung auch Weikersheim erreicht. Das sehen wir besonders bei den Gewerbe- und Einkommenssteuereinnahmen. Außerdem haben höhere Schlüsselzuweisungen zu verbesserten Einnahmen geführt.

Deshalb erwirtschaftete der Verwaltungshaushalt mit 2,3 Mio. Euro eine gute Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt. Der Rücklage konnten 820.000 Euro zugeführt werden. Somit wurde sie am Ende des Jahres 2016 auf 2,47 Mio. aufgepolstert.

Dazu merke ich Folgendes an: Die Haushaltsstrukturkommission hat dem Gemeinderat vorgeschlagen, die Rücklage in Zukunft nicht mehr unter 1,2 Mio. Euro absinken zu lassen. Durch einen Beschluss hat der Gemeinderat diese Position bestätigt und sich eine Selbstver-pflichtung auferlegt. Zudem sollen für neue Investitionen und Verwaltungshaushalte keine Kredite mehr aufgenommen werden. Die Rücklage ist also als Notfallreserve für unvorher-sehbare Ereignisse gedacht.

Uns ist bewusst, dass in den nächsten Jahren die Schlüsselzuweisungen aufgrund der verbesserten Finanzkraft sinken und unsere Stadt in Zukunft auch höhere Kreis-, Gewerbesteuer- und Finanzausgleichsumlagen abführen muss. Wegen der guten Zufüh-rungsrate konnten wir gänzlich auf Neukreditaufnahmen verzichten und mit der Rückzahlung der Darlehen den Schuldenberg um 571.500 Euro senken.

Bei unserem wichtigsten Projekt, dem Bau der Gemeinschaftsschule, bleiben die Baukosten im Rahmen. Die beantragten Fördermittel wurden bewilligt und damit die Finanzierung gesichert. Bedauerlich ist, dass mehrere Investitionsmaßnahmen in 2016 nicht umgesetzt werden konnten, da die Fördermittelzuweisungen erst 2017 erfolgten.

Die Eigenbetriebe Wasser und Abwasser schließen ebenfalls mit positiven Ergebnissen ab. Dazu haben auch die erhöhten Abwasser- und Wassergebühren beigetragen. Diese Erhö-hung hat die Gemeindeprüfungsanstalt gefordert. Im nicht gewinnorientierten Abwasser-bereich müssen die Überschüsse an die Haushalte zurückfließen. Im Wasserbereich wird jedoch ein Teil der Gewinne an die Kommune ausgeschüttet.

Die Musikakademie hat in 2016 eine Steigerung bei den Belegungen erfahren. Mit knapp 30.000 Belegertagen im Logierhaus stößt der Betrieb jedoch an seine Grenzen. Das positive Jahresergebnis von 61.000 Euro kann sich sehen lassen. Gleichzeitig sind Rücklagen für Sanierungsmaßnahmen in Höhe von fast 160.000 Euro vorhanden. Für die Zukunft ist darauf zu achten, dass weitere Anhebungen der Gebührensätze nur mit einem Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit zu den im Umfeld angesiedelten Konkurrenzunternehmen abzuwägen sind.

Übergeordnetes Ziel ist es, den konjunkturellen Aufschwung für uns zu nutzen und den Gewerbestandort Weikersheim weiter auszubauen und zu stärken. Nur so wirken wir dem demographischen Wandel entgegen. Wichtig ist eine Erhöhung der Einwohnerzahl durch die Ansiedlung von Familien, zudem attraktive Arbeits- und Lebensbedingungen, die unsere Stadt als Wohlfühlort erleben lassen. Neben dem breitgefächerten Kindergarten- und Schulangebot müssen wir für unsere Kinder und Jugendliche gute Sport-, Ausbildungs- und Freizeitgestaltungsmöglichkeiten erhalten und schaffen, damit auch für sie Weikersheim stets ihr Zuhause bleibt.

Wir freuen uns über die guten Zahlen und danken der Verwaltung für die vorgelegte Jahresrechnung 2016

 

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Veröffentlicht am 26.07.2017

 

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