SPD Ortsverein Weikersheim

An der Spitze des SPD-Ortsvereins steht Hildegard Buchwitz-Schmidt. Sie wird in der politischen Arbeit von Dr. Melanie Hebel als stellvertretende Vorsitzende unterstützt. Kassiererin ist wie bisher Martina Seyfer. Außerdem gehören dem neuen Vorstand Heike Hagen und Anja Lotz an.

 
 

Ehrungen für Neumitglied Ingrid und Jubilar Gerjard Topartikel Pressemitteilungen Pressebericht über die Jahreshauptversammlung der SPD Weikersheim

Weikersheim.

 

 

Bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins wurde Gerhard Bundschuh für 25 Jahre Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei geehrt. Ingrid Hühnlein empfing als Neumitglied ihr SPD-Parteibuch.

(Foto:SPD)

 

Veröffentlicht am 16.02.2017

 

Allgemein Spontanes Gedicht an und für die SPD unter baldiger Führung durch Martin Schulz

Neue Hoffnung

 

Die gute Tante SPD,

schnauft wieder durch, so wie ich seh'.

Die Hoffnung gibt ihr wieder Kraft

zu Politik mit Leidenschaft.

Besonders auch für "die da unten",

bislang gedemütigt, geschunden,

für Politik fürs Volk, fürs Ganze,

bricht sie, wie früher, eine Lanze.

Zeigts AfD und Unsozial,

und gibt ein deutliches Signal:

dieses Land ist nicht am Ende,

wir schaffen die soziale Wende!

 

von unserem geschätzten Mitglied G. Bundschuh

Veröffentlicht am 11.02.2017

 

Martina Seyfer gab für die Fraktionsgemeinschaft die Stellungnahme ab Fraktion Fraktionsgemeinschaft SPD/UB/Pirat

Fraktion lehnt Haushaltsplan 2017 mehrheitlich ab.

Hohe Folgelasten der Konzerthalle nicht zu schultern.

Zunächst gilt unser Dank der neuen Stadtkämmerin Fr. Dietz, die sich in kürzester Zeit in die Finanzen der Stadt Weikersheim eingearbeitet und einen in sich schlüssigen Haushaltsplan vorgelegt hat.

Der kamerale Haushalt 2017 hat ein Volumen von ca. 27 Mio. €, davon allein knapp 10,3 Mio. € im Vermögenshaushalt.

Die erfreuliche Entwicklung der Einnahmen in 2015 und 2016 setzt sich auch 2017 fort. Sie ist ausschließlich auf die in 2016 erhöhten Hebesätze bei der Grundsteuer und Gewerbesteuer, den gestiegenen Einkommens- und Umsatzsteueranteilen sowie den vom Land erhöhten Schlüsselzuweisungen und Sachkostenbeiträgen zurückzuführen. Auf Einsparungen im Verwaltungshaushalt wurde verzichtet.

Das hat aber auch zur Folge, dass ab 2017 höhere Umlagen zu leisten sind.

Erfreulich ist, dass, - wie in den Jahren zuvor, - keine Nettoneuverschuldung vorgesehen ist. Somit kann die Schuldenlast gegenüber dem Rechnungsabschluss 2015 um 1,1 Mio. auf nunmehr 5,5 Mio. € gesenkt werden.

Für 2017 ist eine Zuführungsrate von 1,6 Mio. € geplant. Sie liegt damit deutlich über der Mindestzuführung von 572.000,- € und bleibt im Vergleich zum Vorjahr in etwa gleich. Die allgemeine Rücklage liegt Ende 2017 voraussichtlich bei 2,7 Mio. €, ein erhebliches Plus gegenüber den Vorjahren und deutlich über der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestrücklage von ca. 290.000,- €.

Für 2017 sind große Investitionen geplant: die Fortsetzung des bereits begonnenen Erweiterungsbaues der GMS, die energetische Sanierung der Förderschule, die Erschließung eines Neubaugebietes in Schäftersheim und der Ausbau der Breitbandversorgung. Diesen Investitionen können wir vollumfänglich zustimmen.

Das mit Abstand größte Investitionsvorhaben der nächsten Jahre ist das geplante Kultur- und Veranstaltungshaus. Dafür sind allein in 2017 6 Mio. € im Vermögenshaushalt eingeplant. Das sind fast 60 % des gesamten Investitionsvolumens. Mit Fertigstellung Ende 2018 wird das Konzerthaus dann voraussichtlich 13,4 Mio. € kosten.

Die Fraktionsgemeinschaft SPD/UB/Pirat ist nach wie vor der Meinung, dass die Stadt die Betriebs- und Personalkosten dieser Halle, die sich auf min. 400.000,- € pro Jahr belaufen werden, mittel- bis langfristig nicht aufbringen kann, ohne an anderer Stelle entsprechende drastische Einsparungen vorzunehmen. Dies lehnen wir ab.

Da mit dem Haushaltsplan 2017 auch das geplante Kultur- und Veranstaltungshaus endgültig auf den Weg gebracht wird, können wir dem Haushaltsplan 2017 sowie der mittelfristigen Finanzplanung in dieser Form mehrheitlich nicht zustimmen.

Den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung, der Wirtschaftsförderungsgesellschaft und der Musikakademie werden wir zustimmen.

Veröffentlicht am 28.01.2017

 

MdB Dorothee Schlegel und Kreisrätin Ute Schindler-Neidlein beim Neujahrstreffen Ortsverein Neujahrstreffen der SPD Weikersheim

MdB Dorothee Schlegel: Soziale Gerechtigkeit muss im Mittelpunkt der Politik stehen.

Zur jahrelangen Tradition des SPD-Ortsvereins Weikersheim gehört das Neujahrstreffen. Als besondere Gäste hatte die Ortsvereinsvorsitzende Hildegard Buchwitz-Schmidt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel und die SPD-Kreisrätin Ute Schindler-Neidlein eingeladen. Diese gingen in ihren Redebeiträgen auf die aktuelle Bundes- und Kreispolitik ein.

Dorothee Schlegel setzte sich vor allem mit den Gefahren auseinander, welche der bundes-republikanischen Demokratie durch rechtspopulistische Ideologien drohen. Dagegen kämpfe die SPD, die sich in ihrer Arbeit für ein europäisches, internationales und weltoffenes Deutschland einsetze. Die Abgeordnete gab allerdings auch zu verstehen, dass die Politik den Bürgerinnen und Bürgern wieder das Gefühl geben muss, dass sie sich um deren Anliegen kümmert. Dorothee Schlegel: „Dabei muss die Gerechtigkeit die zentrale Rolle spielen. Da geht es nicht um Gleichmacherei, sondern um die ausgewogene Verteilung von Leistung, Wohlstand und Chancen.“

Die Abgeordnete ging auch auf die Erfolge der SPD in der Berliner Regierung ein. So habe die SPD den Grundsatz gleicher Lohn für gleiche Arbeit für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer nach neun Monaten durchgesetzt. Diese haben dann Anspruch auf die gleiche Bezahlung wie die Stammbelegschaft. Außerdem habe die SPD neue Akzente in der Lohngleichheit für Mann und Frau gesetzt. Schließlich habe die SPD-Fraktion erreicht, dass finanzschwache Gemeinden von der Bundesregierung insgesamt 3,5 Milliarden Euro erhalten, um ihre Schulen sanieren zu können. Ferner wird der Bund gemeinsam mit den Ländern in den nächsten Jahren 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter sechs Jahren in den Kindertagesstätten finanzieren.

Wenig Verständnis zeigte Dorothee Schlegel dafür, dass die grün-schwarze Landesre-gierung in Stuttgart im neuen Haushalt ihren Kommunen 300 Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich entnimmt und ihnen vorenthält. Sie stellte fest: „Es kann doch nicht sein, dass auf der einen Seite der Bund den Gemeinden und Städten Gelder zusätzlich zukommen lässt, die Landesregierung andrerseits bei den Kommunen spart.“ Für sie ist es auch paradox, dass der Bund zusätzlich 260 Millionen Euro für die Integration von Flücht-lingen in den Gemeinden und Städten an das Land Baden-Württemberg überweist, das Land aber dieses Geld nicht in voller Höhe an ihre Kommunen weiterreichen will.

Zum Schluss ihrer Ausführungen wies die MdB darauf hin, dass für die Sozialdemokratie die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit ein Kernanliegen ist. Zu ihrer Politik gehöre es, die Bürger und Bürgerinnen vor Terroranschlägen zu sichern und dabei auch die Bürgerrechte zu erhalten.

SPD-Kreisrätin Ute Schindler-Neidlein betonte in ihrem Beitrag, dass die Fraktionen im Kreistag gut zusammenarbeiten. Mit Genugtuung stellte sie fest, dass es dem Landkreis gut geht: „Die Wirtschaft im Main-Tauber-Kreis läuft hervorragend, die Arbeitslosenquote ist mit 3,1 Prozent niedrig. Davon profitiert auch der Landkreis mit seinen Einnahmen.“ Die Kreisrätin wies voller Stolz daraufhin, dass der Kreistag wegen der günstigen Finanzsituation die Kreisumlage um einen Punkt auf 32 Punkte für das Jahr 2017 – gegen den Willen der Kreis-verwaltung - senken konnte.

Große Investitionsblöcke im neuen Kreishaushalt bilden die Sanierung der gewerblichen Schule in Bad Mergentheim und die flächendeckende Breitbandversorgung als Gemein-schaftsleistung von Landkreis und Kommunen. Kritisch sieht Ute Schindler-Neidlein die Pläne der Landkreisverwaltung, das Kloster Bronnbach zu einem attraktiven Tagungsort auszubauen und dazu ein größeres Zimmerangebot zu schaffen sowie die Küche in der Orangerie zu vergrößern. Sie plädierte dafür, dass der Kreistag - trotz einer guten Finanzlage– kein neues Fenster bei Freiwilligkeitsleistungen öffnet.

Im Rückblick auf das vergangene Jahr 2016 lobte die Ortsvereinsvorsitzende Hildegard-Buchwitz-Schmidt die Fraktionsgemeinschaft SPD/UB/Pirat, dass die Stadtverwaltung auf deren Antrag hin wegen der geplanten Konzerthalle eine Einwohnerversammlung durchgeführt hat. Sie teilte die Bedenken der Fraktion, dass die Stadt Weikersheim mit ihren Finanzen die Folgekosten nicht schultern kann.                                                                             

Veröffentlicht am 18.01.2017

 

Gemeindenachrichten Weihnachtsrede 2016

Fraktionsgemeinschaft setzt sich kritisch mit dem Haushaltsgebaren der Verwaltung auseinander

 

Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates

sehr geehrter Herr Bürgermeister Kornberger,

sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

unter dem Damoklesschwert des zu erwartenden schlechten Rechnungsergebnisses 2015 wurde der Haushaltsplan 2016 erstellt.

Bei konstant steigenden Ausgaben war es vorrangiges Ziel der Haushaltsberatungen, die Einnahmeseite zu verbessern. Aus diesem Grund sahen sich der Gemeinderat und die Verwaltung gezwungen, die Steuern zu erhöhen. Die Vorgaben der GPA, im Wasser- und Abwasser kostendeckend zu arbeiten, mussten umgesetzt werden. Daher war es unumgänglich, die Gebühren für die Eigenbetriebe anzupassen.

Damit haben wir unsere Bürgerinnen und Bürger finanziell stark belastet.

In der Sorge die notwendigen Eigenmittel für die baulichen Maßnahmen in der Gemeinschaftsschule und für den Ausbau der Breitbandversorgung zu erbringen, stimmte der Gemeinderat dem Verkauf der Stadthalle zu. Gleichzeitig standen wir vor dem Dilemma, dass die von der Verwaltung beantragten Fördermittel für die Gemeinschaftsschule nur teilweise bewilligt worden waren.

Veröffentlicht am 16.12.2016

 

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