SPD Ortsverein Weikersheim

An der Spitze des SPD-Ortsvereins steht Hildegard Buchwitz-Schmidt. Sie wird in der politischen Arbeit von Dr. Melanie Hebel als stellvertretende Vorsitzende unterstützt. Kassiererin ist wie bisher Martina Seyfer. Außerdem gehören dem neuen Vorstand Heike Hagen und Anja Lotz an.

 
 

Topartikel Wahlen Mitglieder des SPD-Ortsvereins beim Kanzlerkandidaten Martin Schulz in Würzburg

 

Vor rund 1000 Zuhörern stellte sich der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sich und seine politischen Vorstellungen am Samstag, 4.3.2017 im Würzburger Vogel-Convention-Center vor. Der zukünftige Parteivorsitzende begeisterte die SPD-Anhänger und auch Mitglieder des SPD-Ortsvereins Weikersheim, die zu diesem Event nach Würzburg gefahren waren.

 

Veröffentlicht am 12.03.2017

 

Veranstaltungen Europafest mit Evelyne Gebhard MdEP

Am Samstag den 8. Juli war es wieder so weit: Evelyne feierte gemeinsam mit uns ihr traditionelles Europafest
Von 14.00 bis 18.00 Uhr ging es rund in der Keltergasse in Künzelsau.
Alle Interessierte hatten die Möglichkeit, einmal hinter die Kulissen
von Evelynes Büros zu schauen und ihre Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen aus Künzelsau und Brüssel kennenzulernen.
Überzeugend tritt Sie dafür ein, für ein vereintes Europa Flagge zu zeigen. Die europäische Vision muss mit neuem Leben gefüllt werden. Das Europa von morgen muss das soziale Europa sein, das den einzelnen Menschen in den Mittelpunkt stellt, Wohlstand und Teilhabe für alle schafft. Nur ein soziales Europa kann das nächste Kapitel in der Erfolgsgeschichte der Europäischen Union sein. Dafür steht Evelyne Fest,
dafür arbeitet die SPD-Fraktion im Europäischen Parlament und dafür kämpft auch Leni Breymaier (Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg), die ich in diesem Jahr als besonderen Gast für das Fest gewinnen konnte.
Für den passenden Rahmen, für zwanglose Gespräche und gute Unterhaltung war wie immer gesorgt und auch das leibliche Wohl kam nicht zu kurz.

Veröffentlicht am 14.07.2017

 

Veranstaltungen 50 Jahre Schloss Weikersheim

Bei dem Festakt im Rittersaal, bei dem daran erinnert wurde, dass das Land Baden-Württemberg vor 50 Jahren das Schloss Weikershei erworben hatte, nahm SPD-Stadträtin Martina Seyfer die Gelegenheit wahr, mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Dorothee Schlegel ein politisches Gespräch zu führen.

Veröffentlicht am 14.07.2017

 

Fraktion Fraktionsgemeinschaft will mehr Transparenz bei den kommunalpolitischen Entscheidungen.

Antrag zur Hauptsatzung

Hiermit stellen wir den Antrag, dass in der neu zu beschließenden Hauptsatzung unter § 12 (2), Punkt 2.3, die Entgeltgruppen 1 bis 5 TVÖD aufgenommen werden und nicht wie vorgeschlagen 1 bis 6.

Begründung:

Der Gemeinderat ist das Hauptorgan der Kommune. Er hat das Recht zu wissen, wer in der städtischen Verwaltung eingestellt, befördert oder entlassen wird. Er muss auch das Recht haben zu erfahren, welche Fluktuation bei den Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeitern vorhanden ist. Der Stellenplan zeigt auf, dass durch die Hinzufügung der Tarifgruppe 6 ein wesentlicher Anteil der Mitarbeiter ohne das Wissen des Gemeinderates eingestellt oder entlassen werden kann.  Unsere Fraktionsgemeinschaft möchte beim Gang ins Rathaus wissen, welchen Namen die jeweiligen Verwaltungsmitarbeiter haben und in welchem Bereich sie eingesetzt werden.

Dieser Antrag wurde leider im Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt.

 

Anträge zur Geschäftsordnung

Antrag Nr. 1

Hiermit stellen wir den Antrag, dass der im Verwaltungsausschuss unter § 14, Beratungsunterlagen, besprochene Absatz 4 im nachfolgenden Wortlaut in die neu zu fassende Geschäftsordnung aufgenommen wird:

(4) In öffentlichen Sitzungen sind die Beratungsunterlagen nach § 41b(3) GemO im Sitzungssaal für die Zuhörerschaft zugänglich zur Einsicht auszulegen.

 

Antrag Nr. 2

Hiermit stellen wir den Antrag, dass der im Verwaltungsausschuss unter § 32, Führung der Niederschrift, besprochene Absatz 4 und 5 im nachfolgenden Wortlaut in die neu zu fassende Geschäftsordnung aufgenommen wird:

(4) Eine nach §32 (3) unterzeichnete Niederschrift der öffentlichen Sitzung ist jeder Fraktion, auch in elektronischer Form, innerhalb einer Woche nach Unterzeichnung zu übergeben.

(5) Die Protokolle, Abstimmungsergebnisse, Sitzungsvorlagen der öffentlichen Sitzungen werden auf der Homepage der Stadt Weikersheim veröffentlicht und chronologisch archiviert.

Begründung zu Antrag 1 und 2:

 Viele Gemeinden stellen Ihre Protokolle, Sitzungsunterlagen, Stimmergebnisse der öffentlichen Sitzungen auf Ihren Homepages öffentlich zur Einsicht. Dadurch wird ein hohes Maß an Transparenz erreicht. Weikersheim soll sich nicht rückständig und altmodisch präsentieren. Zudem ist es ein Recht der interessierten Bürgerschaft, Einsicht in die Belange der Stadt ohne großen Aufwand zu erhalten. Das elektronische Medium und die vorhandene Homepage der Stadt Weikersheim bieten sich excellent für ein modernes Erscheinungsbild der Stadt Weikersheim an.

 

Antrag Nr. 3

Hiermit stellen wir den Antrag, dass die Schlussbestimmungen der neu zu fassenden Geschäftsordnung unter § 37, Inkrafttreten, im nachfolgenden Wortlaut ergänzt werden:

Diese Geschäftsordnung tritt mit Ausnahme des § 36 (1) in Kraft am 22.06.2017. Die Zusammensetzung des Ältestenrates, § 36 (1), wird ab der nächsten Legislaturperiode gültig.

Begründung zu Antrag 3:

Bei einem sofortigen Inkrafttreten des § 36 (1) würden die Rechte des bestehenden Gemeinderates deutlich eingeschränkt werden und sich ein deutliches Ungleichgewicht bei den Vertretern der Fraktionen im Ältestenrat ergeben.

Sollte der Gemeinderat auf das sofortige Inkrafttreten bestehen, so werden wir einen Antrag auf Neuwahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterstellvertreter stellen, um das Gleichgewicht in der Ältestenratsbesetzung wiederherzustellen.

 

Die Anträge zur Geschäftsordnung werden auf Antrag der CDU nichtöffentlich vorberaten.

 

Veröffentlicht am 12.07.2017

 

Veranstaltungen Rentenkonzept

Am Donnerstag, den 3. August 2017, 20 Uhr, haben wir eine Veranstaltung zum Thema „Rentenkonzepte“ im „Grünen Hof“ in Weikersheim (Marktplatz).

Veröffentlicht am 02.07.2017

 

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