Corona-Krise - Gedanken und Informationen der SPD/UB-Fraktion

Veröffentlicht am 23.04.2020 in Fraktion

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Wir leben in diesen Wochen durch das Coronavirus in einer besonderen Zeit. Soziale Kontakte sind eingeschränkt, gegenseitige Besuche verboten, persönliche Freiheitsrechte eingeschränkt, um die Ansteckungszahlen zu senken und die Verbreitung zeitlich zu verzögern. Es war richtig, dass die Politiker die Ratschläge der Mediziner umgesetzt haben. Erforderlich wurden dafür Einschränkungen der persönlichen Freiheitsrechte.

Die Wirtschaftswelt steht Kopf, Rohölpreise zu Minusbeträgen, das hatten wir zuletzt beim Strom an der Strombörse erlebt. Der Dow Jones und DAX sind täglich im Ab- und Aufwind zu verfolgen. Die Landwirtschaft kämpft mit fehlenden Hilfskräften bei den Gemüse- und Obsternten.

Es hängt von uns allen ab, ob die schrittweise Öffnung von Betrieben und Geschäften sowie öffentlichen Einrichtungen nicht wieder zurückgefahren werden muss. Die Reproduktionsrate des Virus konnte von anfänglich 5 Infizierten je Coronaträger auf 0,7 Infizierte durch das disziplinierte Verhalten aller erreicht werden. Doch bereits jetzt ist die Zahl nach der teilweisen Aufhebung von Beschränkungen auf 0,9 gestiegen. Es bleibt zu hoffen, dass sich diese Zahl nicht weiter erhöht. In Baden-Württemberg sind bereits über 1.000 Menschen an dem Corvid19 Virus gestorben, dabei haben wir nicht nur den Tod von älteren, gesundheitlich angeschlagenen Mitbürgern zu beklagen, sondern auch von jungen, vermeintlich gesunden Menschen.

Trotzdem fallen in Deutschland die Todesraten verhältnismäßig gering im Vergleich zu anderen Staaten aus. Dies ist dem entschlossenen Handeln der politisch Verantwortlichen und dem sehr gut aufgestelltem Gesundheitssystem zu verdanken, Es ist dem unermüdlichen Einsatz unserer Pflegenden, Ärzteschaft und letztlich den vielen freiwilligen Helfern der sozialen Netzwerke zu verdanken, dass unser aller Leben maximal geschützt wird. Wir danken Ihnen von ganzem Herzen.

Leider sind unsere Jüngsten durch die Schließung der Kitas und der Schulen ihres sozialen Lebens beraubt, Eltern müssen ohne Unterstützung von außen ihre Kinder zu Hause betreuen und beschulen. Hinzu kommt oftmals die Arbeit im Homeoffice. Schlimmer noch, viele von uns haben finanzielle Sorgen wegen der Kurzarbeit. Und am allerschlimmsten trifft es diejenigen, die von Kündigungen bedroht werden.       

Wir wissen, wieviel von allen Eltern abverlangt wird, und hoffen, dass zumindest die Alleinerziehenden in Arbeit ihre Kinder in die Notfallbetreuung bringen dürfen, um unter der Mehrfachbelastung nicht zu zerbrechen. Bitte wenden Sie sich an unsere Stadtverwaltung, wenn sie dringendst auf einen Notfallbetreuungsplatz aufgrund ihrer Arbeitssituation angewiesen sind! Alle anderen Eltern bitten wir weiterhin um Geduld, auch wenn ihnen mittlerweile die Haare zu Berge stehen, ihre Kinder quengeln und genauso unzufrieden mit der Situation wie sie selbst sind. Ein kleines Trostpflaster werden die Rückzahlungen von Kitabeträgen aus dem Familienfonds sein, die Zahlungen sollen, sobald die Kitas wieder für alle geöffnet werden, erfolgen.

In Weikersheim wird für die Abiturienten am Gymnasium und die Klassenstufe 10 an der Gemeinschaftsschule der Schulbetrieb ab dem 4. Mai wieder aufgenommen, bevor die Prüfungen durchgeführt werden. Wie wir erfahren haben, sollen die Prüfungen den Ausnahmebedingungen angepasst werden, so dass sie für alle leistbar sein sollten. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern der Abschlussklassen viel Glück. Sollte sich an den Plänen nichts mehr ändern, dürfen ab dem 18.06.2020 auch die 11. Klassen wieder in das Gymnasium kommen. Auch die Abschlussschüler der Grundschulen Klasse 4 dürften ebenfalls nach Pfingsten wieder auf die Schulbänke zurückkehren. Für alle anderen wird es wohl erst nach den Sommerferien in den Schulen weitergehen.

Es ist sehr fraglich, ob das Freibad in der Sommersaison öffnen kann, auch wenn die Freizeiterholung in der Nähe nach der langen Zeit der sozialen Isolation wichtig wäre. Wir werden wohl auch die geliebte Kärwe verzichten müssen.

Eine gute Mitteilung gibt es für alle Freunde des eigenorganisierten Laufens und Joggens. Die Tartanbahn am Fußballgelände Weikersheim steht für jeden Sportbegeisterten zur Verfügung. Das Einlasstor ist geöffnet. Achten Sie bitte auf die richtigen Laufschuhe, betreten Sie die Bahn nicht mit Straßenschuhen.

Corona behindert natürlich auch die politische Diskussion im kommunalen Bereich. Persönliche Gespräche, Versammlungen und Stammtischdiskussionen sind nicht mehr möglich. Gemeinderat-, Ausschuss- und Ortschaftsratssitzungen entfallen derzeit vollständig. Die Gemeinderäte sind im Telefon- und Emailkontakt mit der Verwaltung.

Der Ältestenrat, der allerdings nicht zu Entscheidungen befugt ist und lediglich aus einem Teil der Gemeinderäte besteht, steht 14tägig in Videokonferenzen mit dem Bürgermeister in Verbindung, um bedeutsame Angelegenheit zu besprechen. Von dort aus werden die Themen von den Fraktionsvorsitzenden an die Fraktionen weitergegeben. Es erfolgen schriftliche Protokolle der Videositzungen, die den Konferenzteilnehmern von der Verwaltung zur Verfügung gestellt werden. Wir haben die Verwaltung gebeten, wichtige Themen auf der Homepage der Stadt zu einzustellen, damit die Bürgerschaft alle bedeutsamen Informationen nachlesen kann.

Die Coronakrise wird negative Folgen für den städtischen Haushalt haben. Vor allem werden die Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommenssteuer deutlich zurückgehen. Wir bedauern, dass die Mehrheit im Stadtrat die Allgemeine Rücklage zur Finanzierung von Investitionen in den letzten beiden Jahren verwendet hat. Jetzt fehlt der Stadt das finanzielle Polster, um die Einbrüche bei den Einnahmen auffangen zu können. Wir gehen davon aus, dass einige Bauprojekte in den Herbst oder in die Folgejahre verschoben werden müssen. Begonnene Projekte wie der Umbau der Taubertalhalle Elpersheim, der Ausbau der NWT- und Physikräume in der Gemeinschaftsschule und das Digitalpaket für alle Schulen werden durchgeführt

Viele Kosten laufen weiter, gerade im Bereich der Personalaufwendungen. Kurzarbeitergeld ist nur bedingt für Kommunen beantragbar. Im Rathaus wird in Schichten gearbeitet, um bei Ausfall Einzelner die Schlüsselpositionen weiterhin offen zu halten. Natürlich wurde Homeoffice eingerichtet, um die Verwaltungsmitarbeiter bestmöglich zu schützen. Allen städtischen Mitarbeitern gilt unser Dank, halten Sie doch die Strukturen für unser öffentliches Leben am Laufen und sind für die Bürgerschaft über Telefon, E-mail und Einzeltermine weiterhin erreichbar.

Die Kultureinrichtungen (außer unserer Bibliothek) bleiben bis auf weiteres geschlossen. Das hat gravierende Auswirkungen besonders auf die Musikakademie und die Tauberphilharmonie. Wie hoch die Verluste beziffert werden müssen, können wir momentan noch nicht sagen.

Vor lauter Coronakrise treten andere wichtige Themen in den Hintergrund. So droht uns und besonders den Landwirten ein weiteres Dürrejahr. Die vollgestopften Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln und in den Gefängniscamps Nordafrikas werden in den Medien kaum noch erwähnt. Es ist beschämend, dass sich die EU-Staaten nicht auf einen Kontingentschlüssel einigen können, um die Menschen aus ihrem Elend zu befreien

Sollten Sie Fragen haben oder weitere Informationen wünschen, so scheuen Sie sich nicht unsere Kontaktmedien zu nutzen. Sowohl auf unserer facebook.com/SPDUBWeikersheim/ Seite und auf der Homepage www.spd-weikersheim.de finden Sie unsere Kontaktdaten.

Wir hoffen, Sie finden die Muße, um das herrliche Wetter zu genießen und sich von der befremdlichen Situation etwas zu befreien. Nutzen Sie unsere wunderschöne Natur für beschauliche Spaziergänge, natürlich immer nur in den zulässigen Teilnehmergrößen und entsprechenden Abständen. Achten Sie auf sich und ihre Liebsten, haben Sie Achtung vor Ihren Mitbürgerinnen und Bürgern. Seien Sie sorgsam im Umgang miteinander und vor allem: Bleiben Sie gesund!

Ihre

SPD/UB Fraktion Weikersheim

Anja Lotz/Fraktionsvorsitzende

 

 

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