Nachrichten zum Thema Fraktion

03.02.2025 | Fraktion

Haushaltsrede der SPD/UB-Fraktion

 

Am 30. Januar standen die Haushaltssitzung, der Haushaltsplan und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung. Dazu nahm die SPD/UB-Fraktion in ihrer Haushaltsrede Stellung:

Liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates und der Verwaltung,

wir beschließen die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Weikersheim für 2025 und folgende Jahre.

Der Städtetag hat in seiner aktuellen Warnung deutlich gemacht, dass wir trotz steigender Einnahmen vor großen Herausforderungen stehen. Es bleiben immer weniger von den Einnahmen übrig, um die anstehenden Aufgaben zu bewältigen.

Seit 2020 konnten wir die Erträge von 16, 6 Mio. Euro auf voraussichtlich 24,6 Mio. Euro in 2025 steigern.

(Zur Info: Im Jahr 2020 beliefen sich die Erträge auf 16,6 Mio. Euro, im Jahr 2021 auf 18,5 Mio. Euro, im Jahr 2022 auf 20,7 Mio. Euro, im Jahr 2023 auf 22,3 Mio. Euro, im Jahr 2024 auf 22,9 Mio. Euro, geplant für 2025 24,6 Mio. Euro)

Unser Gesamtergebnishaushalt weist für 2025 Erträge von 24.651.000 Euro aus, die Aufwendungen werden sich auf voraussichtlich 25.389.000 Euro belaufen. Daraus ergibt sich ein Defizit des Ergebnishaushaltes von knapp 740.000 Euro. Das möchten wir notgedrungen aus den Rücklagen ausgleichen.

  

 

27.12.2024 | Fraktion

Weihnachtsrede 2024

 
Foto Martina Seyfer

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates, des Ortschaftrates und der Verwaltung, sehr geehrter Herr Bürgermeister Schuppert,

Das bewegte Jahr 2024 neigt sich dem Ende zu. Nur 22 Autostunden von uns entfernt tobt der erbarmungslose Angriffskrieg Russlands mit seinem Leid und Elend gegen die Ukraine im dritten Winter.

Hinzu kommt der Krieg zwischen der Hamas und Israel im Gaza-Streifen mit vielen Toten unter der Zivilbevölkerung. Es bleibt zu hoffen, dass Syrien nach dem Sturz des ASSAD-Regimes endlich eine demokratische Entwicklung nimmt.

Die Kriege führen zu Flüchtlingswellen, die auch uns in Weikersheim permanent beschäftigen. Unsere Verwaltung ist zusätzlich zu ihrem Alltagsgeschäft sehr gefordert, die Aufnahme der zugewiesenen Flüchtlinge zu koordinieren und die Hilfesuchenden unterzubringen.

Die Bereitstellung von Kindergarten- und Schulplätzen sowie die Einführung der verlässlichen Ganztagesbetreuung im Schuljahr 2026/27 setzt unsere Verwaltung mit hohem Maße unter Druck. Es müssen nicht nur die notwendigen Räumlichkeiten, sondern auch das Personal für Kindergärten und Ganztagesbetreuung in den Schulen zur Verfügung gestellt werden. Leider wird es immer schwieriger, pädagogisches Fachpersonal auf dem Arbeitsmarkt zu finden. Außerdem ist der Zuzug von Familien nicht planbar und macht die Situation noch schwieriger.

01.08.2024 | Fraktion

Der neu gewählte Gemeinderat ist im Amt

 

Am 20. Juli fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderats statt. Die
ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder wurden feierlich verabschiedet. Von der SPD/UB-Fraktion
waren das Hildegard Buchwitz-Schmidt, Oliver Gutöhrlein und Günter Köhnlechner.


Der neugewählte Gemeinderat wurde ins Amt eingeführt und vereidigt. Die SPD und die
Unabhängigen Bürger sind im Gemeinderat vertreten durch Ludwig Herold, Carl Klärle, Anja Lotz und
Martina Seyfer. Als erste Amtshandlung wählte der neue Gemeinderat die stellvertretenden
Bürgermeister, die Ortsvorsteher und die Mitglieder der Ausschüsse.


Weitere Informationen zur SPD/UB-Fraktion erhalten Sie hier.

07.02.2024 | Fraktion

SPD/UB stimmt Haushaltsplan 2024 uneingeschränkt zu

 

Im Namen der Fraktion nahm Anja Lotz Stellung zum Haushaltsplan 2024.

Wir beschließen heute den Haushaltsplan und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Weikersheim für 2024. Der Gesamtergebnishaushalt 2024 weist Erträge von knapp 23 Mio. Euro aus, die Aufwendungen belaufen sich etwas über 24 Mio. Euro. Der Finanzhaushalt kommt wiederholt, wie in den Jahren 2022 und 2023, ohne eine Neuschuldenaufnahme zurecht. Das liegt daran, dass wir in den letzten Jahren ein Barvermögen von über 5 Millionen Euro aufbauen konnten. Dadurch ist es möglich, den voraussichtlich negativen Endstand des Ergebnishaushaltes in 2024 von knapp 1,15 Mio. Euro aus der eigenen Hosentasche zu bezahlen.

Bei den Erträgen und Aufwendungen haben wir in 2024 ein paar Eckpunkte, die benannt werden sollen. Kostentreiber sind vor allem die erhöhten Abgaben für die Finanzausgleichs- und Kreisumlage. Fast 1,35 Mio. Euro müssen mehr als im Vorjahr aufgebracht werden. Erstere Umlage, die an das Land geht, ist quasi eine Solidarabgabe, von der Kommunen mit geringerer Steuerkraft profitieren. Die Kreisumlage ist der Beitrag der Stadt für die Aufgaben des Landkreises. Insgesamt wird Weikersheim über 7,3 Mio. Euro für Transferleistungen an Kreis und Land bezahlen. Das sind mit über 30 % der Gesamtaufwendungen der größte Aufwandsposten des Ergebnishaushaltes.

22.01.2024 | Fraktion

SPD/UB on Tour in Neubronn

 

Neun Termine in der Stadt und in den Ortsteilen nahm die SPD/UB Fraktion im Jahr 2023 wahr. Dabei trugen die Bürgerinnen und Bürger sowie die Ortsvorstehern den Fraktionsmitgliedern viele Hinweise und Wünsche vor und hielten auch nicht mit Kritik zurück. Am 11.12.2023 beendete sie die Besuche mit dem Bürgerschaftsgespräch im Neubronner Rathaus. Ortsvorsteher Oswald Gehringer hatte Zeit mitgebracht, und die interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie Ortschaftsräte ließen keine Gesprächslangeweile aufkommen.

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