Endlich in Präsenz – Jahreshauptversammlung der SPD-Ortsverein Weikersheim

Veröffentlicht am 11.07.2022 in Aus dem Parteileben

Ehrung H. Kober durch H. Buchwitz-Schmidt

Die letzte gemeinsame Präsenzveranstaltung des SPD-Ortsvereins war am 28.01.2020 abgehalten worden. Deshalb waren die Mitglieder des SPD-Ortsvereins erfreut, endlich wieder aus dem Online-Modus herauszukommen und von Angesicht zu Angesicht wichtige Angelegenheiten zu besprechen und Neuwahlen abzuhalten.

Die Begrüßung durch die 1. Vorsitzende Hildegard Buchwitz-Schmidt wurde mit einer Gedenkminute für die im November 2021 verstorbene Felicitas Dolezol eingeleitet. „Wir haben in ihr ein langjähriges, treues und engagiertes SPD-Mitglied verloren, sie fehlt uns“, so Buchwitz-Schmidt.  Auch Neueintritte seien zu erwähnen, und sie freue sich, dass auch junge Mitglieder die SPD attraktiv finden. Und für 50 Jahre Mitgliedschaft bei der Weikersheimer SPD ehrte sie den extra aus Herrenberg angereisten Herbert Kober mit Ehrennadel und Urkunde sowie einem Buchpräsent.

Im Rückblick auf 2021 beleuchtete sie die Wahlen. Der SPD-Ortsverein sei besonders stolz darauf, dass er für die Bundestagswahl mit Anja Lotz die Kandidatin für den Odenwald-Tauber Wahlkreis stellen durfte. „Ihre Ideen in der heißen Phase des Wahlkampfes und das Wahlergebnis waren hervorragend. Nur der Listenplatz habe den Einzug in den Bundestag vereitelt“, betonte Buchwitz-Schmidt.

In der Stadt Weikersheim sei mit der Wahl eines neuen Stadtoberhauptes eine Ära zu Ende gegangen. Die SPD habe den Einzug von Nick Schuppert in das Rathaus tatkräftig unterstützt. „In Nick Schuppert hat die Bürgerschaft einen bürgernahen und äußerst sozial eingestellten Bürgermeister“, lobte die erste Vorsitzende.

Um die Solidarität mit den Menschen in der Ukraine zu unterstützen, brachte der SPD-Ortsverein innerhalb von acht Tagen eine Friedenskundgebung mit circa 600 Teilnehmer*innen auf dem Marktplatz zustande. Bürgerschaft, Gemeinderäte aller Fraktionen, der Ortsverband der Grünen und Mitglieder des Klimastammtisches wurden vom SPD-Ortsverein eingeladen und stellten sich zusammen mit den Bürgerinnen und Bürger gegen die Kriegsverbrechen Putins. Ein gemeinsamer Vortrag der drei ortsansässigen Kirchen, die musikalischen Beiträge, ein Gedicht und die Ansprache des neuen Bürgermeisters, Nick Schuppert, bewiesen den großen Zusammenhalt der Menschen und den Wunsch nach Frieden.

Im Anschluss stellte die Kassiererin Martina Seyfer ihren Kassenbericht vor und ihre tadellose Kassenführung konnte durch die Revisoren bestätigt werden. Sie wie auch der gesamte Vorstand wurden durch die Mitglieder entlastet. Bei den anstehenden Neuwahlen wurden Hildegard Buchwitz-Schmidt als Vorsitzende, Melanie Metzger-Hebel als Stellvertreterin und Martina Seyfer als Kassiererin wieder gewählt. Schriftführerin und Beisitzer wurden Anja Lotz, sowie Bernhard Brendel und Rainer Sachs. Als Revisoren wurden Günter Breitenbacher und Klaus Bock bestimmt.

In einem Bericht aus der SPD/UB-Fraktion ging deren Vorsitzende auf die schwierige Lage während Corona ein. Die Landesregierung unter Grün-Schwarzer Führung hätte die Kommunen kläglich im Stich gelassen und nur zögerlich reagiert. Die beherzte Arbeit der Weikersheimer hätte dazu beigetragen, dass Schulen, Kindergärten und die Verwaltung auch in der Pandemie einsatzfähig geblieben waren. „Die frühe Beteiligung am Digitalpakt für Schulen, der Erwerb von Klimageräten trägt dazu bei, dass die befürchtete Corona-Herbstwelle gut überstanden werden kann“, führte Lotz aus.

Sie hob den einhelligen Beschluss des Gemeinderates hervor, das Schulschwimmbad zu sanieren. Die Kosten seien erheblich, wobei die Stadt ca. 4 Mio. Euro Eigenmittel erbringen müsse. Froh sei  die SPD/UB Fraktion darüber, dass die Parkharfe und der Hotelneubau durch die Wirtschaftsförderung der Stadt vom Tisch seien. Beide Projekte seien für Weikersheim nicht zielführend und leistbar. Die Abrechnung des Baues der Taubertalhalle in Elpersheim müsse noch abgewartet werden, hier werde es zu erheblichen Mehrkosten kommen. Die Aufnahme in das GEK- und ISEK-Programm für die Innenstadtentwicklung wurde nochmals überarbeitet und mit der der Bürgerschaftsbefragung unterlegt. Man hoffe nun auf einen positiven Fördermittelbescheid im Jahr 2023.

Die Fraktionsvorsitzende ging auch auf die regenerative Energieerzeugung in der Stadt ein und stellte fest: „Mit einem Kriterienkatalog hat der Stadtrat seinen politischen Willen für diese Energieform zum Ausdruck gebracht und in mehreren Sitzungen die Rahmenbedingungen für Freiflächen-PV-Anlagen festgezurrt.“ So würden die Gesamtflächen für Weikersheim und die Teilorte begrenzt und die Bodengüte für die Errichtung von PV-Anlagen festgelegt. Einige Bauanträge wurden gestellt und anhand des Kriterienkataloges vom Gemeinderat abgearbeitet. Sie ist auch erfreut darüber, dass das in Berlin geplante Förder-Aus der kleinen Wasserkraftwerke durch das Zusammenspiel der örtlichen SPD mit den SPD – Verantwortlichen im Kreis und im Bund und durch den Einsatz der Kommunen verhindert werden konnte.

Für Anja Lotz ist die Haushaltslage angespannt, doch die Aufwendungen flössen in Projekte für das Allgemeinwohl und nicht in Prestigeobjekte der Stadt. „Hier zeige sich die Handschrift des neuen Bürgermeisters“, erklärte die Fraktionssprecherin. Die Zusammenarbeit mit dem neuen Bürger-meister sei gut, und sie habe das Gefühl, die Gemeinderäte aller Fraktionen seien auf eine Sachpolitik ausgerichtet.

Diesen Eindruck über die gemeinderätliche Arbeit bestätigte auch das Stadtoberhaupt in seinem Grußwort: „Die Gemeinschaft trägt und stützt mich, der Gemeinderat funktioniert, und mit der  Kooperation im Stadtrat bin ich zufrieden.“ Es gelte jetzt, die alten Themen des Vorgängers abzuarbeiten. Und ab 2024 werde eine neue Richtung vorgegeben.  Nick Schuppert bedauerte, dass für die notwendige Sanierung des Hallenbades keine Mittel aus dem Ausgleichsstock zu bekommen sind. Dadurch würden knapp 1 Mill. Euro Fördermittel fehlen. Deshalb könnten nicht alle Wünsche sofort umgesetzt werden. Langfristig gelte es, zielorientiert zu investieren und die Verschuldung zurückzuführen.

Der Bürgermeister wies auch auf die neue Betreuungsform einer Waldpädagogikgruppe in der Kindergartenarbeit hin und stellte abschließend fest: „Innerhalb kurzer Zeit wurde bereits viel bewegt. Und der Grundsatz ist, dass die kommunalpolitische Arbeit dem Allgemeinwohl und der Demokratie und nicht den persönlichen Interessen einzelner dient.“

Bericht, Anja Lotz

 

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