24.03.2018 | Ortsverein

SPD Jahreshauptversammlung

 
v.l. G. Breitenbacher, H. Haagen, H. Buchwitz-Schmidt, M. Seyfer, M. Hebel, U. Schindler-Neidlein, A. Lotz

Elpersheim.

Zur diesjährigen Jahreshauptversammlung trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Weikersheim im Ortsteil Elpersheim. Auf der Tagesordnung standen Berichte des Vorstandes, aus der Fraktion und aus dem Kreistag.

Einen bunten Strauß verschiedener Veranstaltungen konnte die Vorsitzende Hildegard Buchwitz-Schmidt für das vergangene Jahr 2017 vorstellen. So verwies sie auf das Neujahrstreffen mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Dorothee Schlegel und auf die gemeinsame Veranstaltung der drei SPD-Ortsvereine Weikersheim, Creglingen und Niederstetten im Schlößchen in Reinsbronn.

13.03.2018 | Fraktion

Fraktionsgemeinschaft lehnt Haushaltsplan 2018 ab

 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates und der Verwaltung,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

uns liegt der Haushaltsplan für das Jahr 2018 vor, der heute beschlossen werden soll.

Zuerst möchten wir unser herzliches Dankeschön an unsere Kämmerin, Frau Dietz, für ihre sehr gute Vorbereitungsarbeit aussprechen.

Wir begrüßen die Sanierung der Schulen, des Hallenbades, den Neubau des Fußballgeländes, den konstanten Ausbau und Erhalt unserer Kindertagesstätten, die geplanten Straßenbaumaßnahmen und die Erschließung neuer Baugebiete. Damit kommt der Haushalt 2018 dem Tenor der Gespräche zur Konsolidierung des Haushaltes nach, durch den Erhalt von Kindergärten, Schulen, Sportanlagen und Veranstaltungshallen die Ortsteile und die Kernstadt auch in Zukunft weiterhin zu stärken.

Wir freuen uns sehr, dass wir auch künftig den kameralen Haushalt ohne neue Kreditaufnahmen bewirtschaften werden, dadurch bauen wir weiterhin unsere bestehenden Verbindlichkeiten kontinuierlich ab.

Zwar ist die allgemeine Rücklage aufgrund der erfreulichen konjunkturellen Lage Ende 2017 auf knapp 2,5 Mio. Euro angewachsen. Laut den jetzt vorliegenden Planzahlen soll diese Rücklage aber bis 2020 wieder auf 370.000 Euro abgeschmolzen werden. Dies widerspricht einem Beschluss des Gemeinderates aus dem Jahr 2016, die allgemeine Rücklage der Stadt nicht ohne Not unter 1,2 Mio. Euro fallen zu lassen, um so für unvorhergesehene Investitionen und Notfälle jederzeit ohne zusätzliche Kreditaufnahme gewappnet zu sein.

Gleichzeitig wirken sich im Verwaltungshaushalt bereits jetzt die laufenden Ausgaben für die Bewirtschaftung der Taubenphilharmonie aus. Der Investitionshaushalt wird nach wie vor durch dieses Bauvorhaben dominiert, auch wenn für 2018 erhebliche Deckungsmittel prognostiziert werden.

Aufgrund der bis 2020 geplanten Reduzierung der allgemeinen Rücklage von 2,5 Mio. auf den gesetzlichen Mindestbetrag von 370.000 Euro und den überproportionalen Ausgaben für die im Bau befindliche Kultur- und Veranstaltungshalle können wir dem Haushaltsplan für das Jahr 2018 mehrheitlich nicht zustimmen.

Zu den Eigenbetrieben geben wir folgende Stellungnahme ab:

Die Eigenbetriebe Wasser und Abwasser müssen Investitionen in nicht unerheblicher Höhe erbringen, um die Erschließung der Neubaugebiete und den Sanierungsbedarf leisten zu können. Hier sind Darlehen aufzunehmen. Der laufende Betrieb wird in beiden Unternehmen umsichtig bewirtschaftet. Wir können den Haushaltsplänen zustimmen.

Die Musikakademie weist laut Plan ein positives Ergebnis in 2018 auf und sollte durch die sehr guten Belegerzahlen und höheren Zuwendungen von Stadt und Kreis in der Lage sein, die Mindestmiete von 100.000 Euro für die Nutzung der neuen Halle leisten können. Erfreulich wäre es, wenn das Land Baden-Württemberg die avisierte Erhöhung ihrer Zuwendung um 15.000 Euro auf insgesamt 70.000 Euro jährlich in die Tat umsetzen würde. Dem Plan können wir zustimmen.

Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft widmet sich nach dem Verkauf mehrerer Objekte einem neuen Vorhaben zur Sicherung von Arbeitsplätzen in Weikersheim. Das begrüßen wir ebenfalls und stimmen daher dem Wirtschaftsplan für 2018 zu.

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit

27.12.2017 | Fraktion

Erklärung zum Abschluss des Jahres 2017

 

Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates und der Verwaltung, sehr geehrter Herr Bürgermeister Kornberger, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

ein wirtschaftlich erfolgreiches Jahr liegt hinter uns. Die guten Steuereinnahmen haben geholfen, viele Projekte in Weikersheim voranzubringen und Sanierungsmaßnahmen anzugehen.

Straßen in der Kernstadt und in den Teilorten werden mit neuen Leitungssystemen ausgerüstet und in Stand gesetzt.

Baugebiete wie Feldertor II in Schäftersheim, Vorderes Molach II und Finkenweg IV in Weikersheim wurden bzw. werden erschlossen und zeigen anhand der Grundstücksverkäufe das ungebrochene Bauinteresse.

Der aus dem Jahr 2000 stammende Flächennutzungsplan wurde endlich aktualisiert, um die städtebauliche Entwicklung den geforderten Ansprüchen anzupassen und steuern zu können.

Mit dem Bauprojekt Wohnen plus können wir einen wichtigen Meilenstein in Weikersheim setzen. Ein selbstbestimmtes Leben bis ins hohe Alter ist dadurch in unserer Stadt möglich, das entspricht den gesellschaftlichen Anforderungen.

Wir haben einen entscheidenden Schritt getan, um unsere ländliche Region in das digitalisierte Zeitalter einzubinden. Die Breitbandarbeiten sind im Gange. Ohne die Förderung des Bundes und den Einsatz des Landkreises wäre dieses Projekt nicht möglich gewesen. Unser Lob gebührt dem Kreis, der es geschafft hat, die Partnerkommunen an einen Tisch zu bringen, so dass für alle Gemeinden die Eigenanteilskosten in einem erträglichen Rahmen bleiben.

Weikersheim ist endlich in der Lage, ohne neue Darlehen auszukommen, und fährt seine Verschuldung zurück. Per Gemeinderatsbeschluss wurde verfügt, dass eine Mindestrücklage von 1,2 Millionen dauerhaft in der Kasse zu bleiben hat, um Notsituationen abfedern zu können.

Künftige, finanzträchtige Vorhaben müssen soweit bespart werden, dass keine Kreditaufnahmen nötig sind. Weikersheim gehört nicht mehr zu den bevorzugten Harz IV-Empfängern armer Kommunen. Die Stadt erfährt dadurch eine solide und erstarkte Außenwirkung. Unsere Gemeinde ist für Unternehmen und ansiedlungswillige Neubürger interessant.

Es bleibt zu wünschen, dass sich die einhellige Zustimmung seitens der Verwaltung und des Gemeinderats zum Finanzpolster nicht als Eintagsfliege entpuppt. Es bedarf einer gewissen Stärke, sich von der juckenden Hand angesichts einer gefüllten Geldbörse nicht verleiten zu lassen.

Weikersheim hat viele wichtige Aufgaben vor sich hergeschoben und dadurch die Reparatur- und Instandhaltungsmaßnahmen erheblich verteuert. Der von uns durchgesetzte Beschluss des Gebäudemanagements wird von der Verwaltung sträflich vernachlässigt. Es werden keine vereinbarten Berichte, Zahlen und Fakten geliefert.

Unser Hallenbad, die Taubertalhalle in Elpersheim, die Grundschule Weikersheim und das Vereinshaus in der Schulstraße 10 sind nur ein paar Beispiele verdrängter und weiter in die Zukunft verschobenen Sanierungsaufgaben.

Gebetsmühlenhaft müssen wir die Verwaltung und den Gemeinderat nach wie vor ermahnen, sich endlich an das Öffentlichkeitsprinzip der Gemeindeordnung zu halten. Haushaltsberatungen hinter verschlossenen Türen sind kontraproduktiv, um eine politisch interessierte, kritische und demokratische Bürger- und Wählerschaft aufzubauen.

Doch gerade diese Menschen sind es, die unserer Stadt besondere Werte vermitteln. Denken wir nur an die vielen Ehrenämter, ohne die ganz viel Jugend-, Senioren- oder Integrationsarbeit unmöglich wäre.

Bei Ihnen bedanken wir uns besonders. Wir wünschen Ihnen das notwendige Vertrauen und die Kraft für ihren unermüdlichen Einsatz.

Der Einsatz unserer Freiwilligen Feuerwehr darf nicht unerwähnt bleiben. Sie hat bei den vielen Groß- und Kleinbränden hervorragende Arbeit geleistet. Dafür ein ganz herzliches Dankeschön von uns.

Ein weiteres Lob gebührt unseren Mitarbeitern des städtischen Bauhofes. Wasserrohrbrüche, Schneeräumdienste, Beleuchtungsausfälle und viele weitere Aufgaben wurden neben der regulären Arbeit mit Bravour gemeistert.

Wir wünschen Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren vom Verwaltungsteam, Ihnen, Herr Bürgermeister Kornberger, und allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten sowie den Bür-gerinnen und Bürgern der Stadt Weikersheim eine gesegnete Weihnacht mit Ihren Familien und einen guten Start in das Neue Jahr.

Fraktionsgemeinschaft SPD/UB/Piraten

 

 

 

03.12.2017 | Pressemitteilungen

50 Jahre - Bewegte Zeiten als Juso und als Gemeinderat

 
v.l. G. Breitenbacher, Isolde und Klaus Bock, H. Buchwitz & H. Simpfendörfer

Weikersheim:

Jubiläum im SPD-Ortsverein Klaus Bock ist seit 50 Jahren Sozialdemokrat Er hat bewegte Zeiten erlebt:

Zur SPD stieß Klaus Bock 1967, aufgenommen wurde er vom Ortsverein Weikersheim. Dem ist er ebenso treu geblieben wie seiner Heimatstadt. Weikersheim.

07.09.2017 | Wahlen

Die Chefredakteurin des „vorwärts“, Karin Nink, zu den Wahlaussagen der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl

 

Jeden Morgen auf dem Weg ins Büro fahre ich an diversen Wahlplakaten vorbei und frage mich: Was maßen sich Angela Merkel und ihre Union eigentlich an? Sie prophezeien mir ,,ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben'' - ohne zu sagen, wie es aussehen soll.

Woher will Frau Merkel wissen, wie ich leben möchte? Oder mein Mann, meine Kinder, meine Freunde? Merkel macht keine Angebote. Schlimmer noch, sie verweigert zu entscheidenden Punkten für unser Leben die Aussage. Ganz so, als könne nur sie wissen, was für uns gut ist. Martin Schulz ist da anders.

Drei Beispiele: Während er zusammen mit Andrea Nahles ein detailliertes Rentenkonzept vorlegt, sagt Merkel vor der Bundestagswahl nicht, wie sie die Renten auch für die jetzt noch Erwerbstätigen sichern will. Seriöserweise hat Schulz über Entlastungen bei Steuern und Abgaben erst gesprochen, als die Rentenfrage geklärt war. Merkel stellt stattdessen ohne saubere Grundlage satte Steuererleichterungen in Aussicht. Auch in Sachen Bildung schweigt sie sich aus und verweist auf die Länder. Schulz hat mit der Nationalen Bildungsallianz einen genauen Plan, wie die Situation der Schulen verbessert und der Zugang zur Bildung für alle erleichtert werden können.

Bei Europa sagt Schulz klipp und klar, dass er die Demokratie stärken und auf Augenhöhe mit anderen Ländern die EU vertiefen will, und er fordert, dass alle sich an die Werte der EU halten müssen. Merkel - sagt nichts.

Merkel entmündigt mit ihrer nebulösen Taktik des ,,Ich weiß, was für euch gut ist" die Bürgerinnen und Bürger. Sie nimmt uns damit die Möglichkeit, seIbst zu entscheiden, was wir für richtig halten. Parteien müssen mit ihren Ideen in Konkurrenz treten, damit wir wählen können. Merkel entzieht sich diesem Prozess. Martin Schulz stellt sich.

Noch ein Grund, SPD zu wählen!

 

Karin Link

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