SPD Ortsverein Weikersheim

Bei der Jahreshauptversammlung der SPD Weikersheim wählten die Mitglieder einen neuen Vorstand. Als 1. und 2. Vorsitzende wurden Hildegard Buchwitz-Schmidt und Dr. Melanie Hebel (hintere Reihe) wiedergewählt. Martina Seyfer und Heike Hagen (vordere Reihe) wurden in ihrem Amt als Kassiererin bzw. Protokollführerin bestätigt. Als Revisoren fungieren Anja Lotz und Günter Breitenbacher (r.u.l. außen). Mit auf dem Bild SPD-Kreisrätin Ute Schindler-Neidlein.

(foto: spd)

 

16.04.2019 | Topartikel Wahlen

Pressebericht über das Bürgergespräch in Weikersheim

 

SPD-Ortsverein Weikersheim, den 13.04.2019

Pressebericht, Weikersheim.

Beim Bürgergespräch des SPD-Ortsvereins stellten sich die Stadtratskandidaten/innen der SPD/UB einzeln vor und legten ihre persönlichen Schwerpunkte dar. Einige Bürger übten vor allem heftige Kritik an der Informationspolitik des Stadtrates und des Rathauses.

Ein Bürger kritisierte: „Der Gemeinderat berät viele Entscheidungen in nichtöffentlicher Sitzung vorab. In der öffentlichen Sitzung werden nur noch Grundsatzerklärungen der einzelnen Fraktionen abgegeben, und dann wird ein Beschluss gefasst.“ Die Bürger könnten überhaupt nicht nachvollziehen, wie die Beschlüsse zustande kämen. Als Beispiel wurde die Anstalt des öffentlichen Rechts angeführt, mit der die Tauber-Philharmonie betrieben wird. Sie sei ohne Diskussion im Stadtrat mehrheitlich durchgewunken worden, ohne dass die Bürgerschaft die charakteristischen Merkmale dieser neuartigen Betriebsform mitbekommen habe.

19.04.2019 | Fraktion

Fraktionsgemeinschaft lehnt Haushalt 2019 ab

 

Der heute zur Abstimmung vorliegende Haushaltsplan sieht in seinem Investitionsprogramm für 2019 Ausgaben in Höhe von rund 8,7Mio. € vor. Darin sollen nun endlich die nach jahrzehntelangem Sanierungsaufschub dringend notwendigen Arbeiten am Hallenbad und den sanitären Einrichtungen der Bauernhalle in Schäftersheim finanziert werden. Die Taubertalhalle in Elpersheim und die Grundschule Weikersheim werden laut Plan umfassend renoviert.

Diese Investitionen in den Erhalt und Ausbau der öffentlichen Infrastruktur, die als Werterhalt zu den Pflichtaufgaben unserer Kommune gehören, begrüßen wir ausdrücklich. Wie auch in den Jahren zuvor werden wir alles dafür tun, damit diese Vorhaben umgesetzt werden. Wir hoffen, dass die Aufnahme der vorliegenden Projekte in das Investitionsprogramm nicht nur der Kommunalwahl geschuldet ist. Wir müssen jedoch auch feststellen, dass von den 8,7 Mio € nochmals 2,6 Mio € für die Tauberphilharmonie eingeplant wurden.

Der Verwaltungshaushalt weist für 2019 in der Kulturpflege einen Zuschussbedarf von über 770.000 € aus.

Allein der geplante Abmangel für die Tauberphilharmonie wird 271.800,- ohne Abschreibung und für lediglich ein halbes Jahr Spielbetrieb betragen. Mit den 770.000 € plant die Stadt für Kultur in etwa genau so viel, wie für Sport und Gesundheit oder Wohnungswesen und Verkehr oder mehr als zweimal so viel als für all unsere Schulen an Zuschussbedarf ein.

Nach unserem Dafürhalten ist diese Summe unverhältnismäßig hoch. Pro Einwohner ergibt sich daraus ein Zuschuss von 104 €. Dies ist ein Betrag, den bundesweit nur Städte mit über 200.000 Einwohnern für Kultur ausgeben, nachlesbar im aktuellen Kulturfinanzbericht der statistischen Ämter des Bundes und der Länder.

  Weiterhin sieht die mittelfristige Finanzplanung bis 2022 vor, die Rücklagen im Vermögenshaushalt von circa 4,425 Mio € auf die gesetzlich vorgeschriebene Mindestrücklage von 382.000 € abzuschmelzen.

Als Ergebnis der Haushaltsstrukturkommission hatte sich der Stadtrat 2016 in einem Beschluss

darauf geeinigt, die Rücklage nicht unter 1,1 Mio. € abzusenken. So sollte jederzeit auf zusätzliche und unvorhersehbare Belastungen des Haushalts ohne neue Kreditaufnahme reagiert werden können. Wir halten diese Entscheidung nach wie vor für richtig und sehen keine Notwendigkeit die Rücklage auf das gesetzlich vorgeschriebene Minimum zu reduzieren.

Die Kosten für Kultur und Fremdenverkehr werden auch in Zukunft weiter steigen. Ob die Einnahmen parallel zu den Kostenerhöhungen anwachsen können, ist nicht garantiert. Ein Zuwachs der Einwohnerzahl würde neue Gelder generieren, doch Weikersheim hält sich seit 1961 bei einer recht konstanten Zahl von 7.400 Bürgern. Im Zuge des demographischen Wandels ist das bereits als Erfolg zu werten. Wir merken an, dass auch in der Vergangenheit Neubaugebiete geplant wurden, die einen erhöhten Infrastrukturaufwand bedeuteten und zu keinem sprunghaften Anstieg der Bevölkerungszahl führten, wie auf Seite 4 des Haushaltsplanes 2019 dokumentiert ist.

Aufgrund der, aus unserer Sicht, unverhältnismäßig großen Ausgaben für Kultur und der Reduzierung der Rücklagen auf ihr gesetzliches Mindestniveau lehnen wir den vorliegenden kameralen Haushaltsentwurf für 2019 mehrheitlich ab.

Die Wirtschaftspläne 2019 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung, der Musikakademie sowie der Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt erhalten unsere Zustimmung.

12.04.2019 | Wahlen

Pflanzaktion der Gemeinderatskandidaten/innen

 
Zum Abschluss der Pflanzaktion gruppierten sich alle Teilnehmer um die Weidepflanze (Foto: Lotz)

Jahrzehntelang schmückten drei wunderschöne Trauerweiden den Stadteingang an der Tauber auf dem ehemaligen Ottogelände. Sie wurden vor zwei Jahren gefällt, und die Bauarbeiten an der Tauberphilharmonie begannen. Die SPD/UB-Stadtratsfraktion setzte vor kurzem – mit Billigung der Stadtverwaltung - an der Ausgleichsfläche an der Tauber hinter den Tennisplätzen eine neue Trauerweide und hatte dazu auch die Bürgerschaft eingeladen.  

02.04.2019 | Wahlen

Vorstellung der Kandidaten/Kandidatinnen der Liste SPD/UB

 

Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD/UB für die Gemeinderatswahl am 26.05.2019 stellen sich zu folgenden Terminen der Bürgerschaft vor:

Freitag,12. April  2019: Deutschherrenstuben, Weikersheim, Marktplatz  (Weinkeller)

Freitag, 26.April 2019: Gasthaus Traube, Laudenbach (Nebenzimmer)

Freitag,  3. Mai 2019: Cafe` Abendschein, Elpersheim

Dienstag, 14. Mai 2019: Feuerwehrgerätehaus Queckbronn

Freitag, 17. Mai 2019: Gasthaus Löwen, Nassau

Dienstag, 21. Mai 2019: Gasthaus Klosterhof, Schäftersheim

Mittwoch, 22. Mai 2019: Dorfgemeinschaftshaus, Honsbronn

Samstag, 25. Mai 2019: Informationsstand in Weikersheim  (Angaben zu Zeit und Ort folgen noch)

 

 

26.03.2019 | Wahlen

Pressebericht über die Nominierungskonferenz für die Gemeinderatswahl

 
Kandidaten/innen der Liste SPD/Unabhängige Bürger (Foto SPD)

Text zum Foto: Bei einer Nominierungskonferenz wählten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins und die Anhängerschaft der Unabhängigen Bürger folgende Kandidaten/innen der Liste SPD/Unabhängige Bürger für die Gemeinderatswahl am 26.Mai 2019: (vordere Reihe v.l.)) Hildegard Buchwitz-Schmidt, Irene Cuntz, Anja Lotz, Martina Seyfer, Thomas Richter; (hintere Reihe v.l.) Hansjörg Dürr, Dieter Göller, Oliver Gutöhrlein, Ursula Popp, Aura Mendivelso Dürr, Günter Köhnlechner, Gerhard Kneifl, Rainer Sachs, Klaus Grüner, Dr. Manfred Herrmann, Werner Hahn. Auf dem Bild fehlen Nicoleta Schmidt und Sebastian Kettemann.

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