SPD Ortsverein Weikersheim

Diese Personen trugen oder tragen für die nächsten 2 Jahre die Verantwortung für den SPD-Ortsverein Weikersheim (v.r.n.l.): Heike Hagen (bisherige Schriftführerin), Reiner Sachs (Beisitzer), Hildegard Buchwitz-Schmidt (Vorsitzende), Martina Seyfer (Kassiererin), Anja Lotz (Kassenrevisorin), Henri Wohlfahrt (Schriftführer), Günter Breitenbacher (Kassenrevisor). Nicht auf dem Bild: Dr. Melanie Metzger-Hebel (stellv. Vorsitzende), Felizitas Dolezol (Beisitzerin) und Karlheinz Steinmann (Beisitzer).

 

21.10.2020 | Topartikel Reden/Artikel

Antrittsrede unserer Kandidatin für die Bundestagswahl 2021 Anja Lotz

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

es freut mich sehr, heute vor euch zu stehen und meine Bewerbung für die Bundestagswahl vortragen zu dürfen.

Als unser Kreis nach Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 Ausschau gehalten hat, habe ich mich mit der Frage beschäftigt, ob ich mir vorstellen könnte, für ein solches Amt zu kandidieren.

In meine Erwägungen floss ein, dass meine drei Kinder erwachsen sind und mit abgeschlossenen Studien und Berufsausbildungen einen sehr guten Weg in ihre Zukunft beschreiten.

Meine Tochter und meine beiden Jungs haben Verständnis für meinen Wahlantritt, da sie schon immer wussten, dass ich ein bisschen crazy bin und allzu gerne wie Don Quijote mit meiner Rosinante gegen Windmühlen ankämpfe.

14.01.2021 | Aktuelles von SPD Main-Tauber-Kreis

Die CDU und die Bundestagswahl

 

Zum Bericht der FN vom 05.01.2021, Delegiertenwahl der CDU ungültig, von Anja Lotz

Jetzt soll doch allen Ernstes der CDU-Bezirksverband vom Bock zum Gärtner gemacht werden.

21.12.2020 | AG 60plus

Anja Lotz blickt auf die Gemeinderatsarbeit des Jahres 2020 zurück

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates und der Verwaltung,

wortlos und mit offenen Mündern standen wir in diesem Frühjahr mehrfach vor leergefegten Toilettenpapierregalen im Einkaufsladen.

Um Nudeln und Reis wurde ebenso gekämpft, wie um das neue weiße Gold, die Rolle für das tägliche Bedürfnis.

Ein Zitat zum ersten Lockdown im März war sehr treffend:

Corona ist fast wie Weihnachten, alle sind zu Hause und haben viel zu viel zum Essen eingekauft!

Wir gewöhnen uns in der Pandemiekrise nur schwer daran, ständig die Maske zu tragen. Unser soziales Leben und Miteinander ist empfindlich gestört.

Die Eltern wurden und werden wieder auf eine harte Probe gestellt. Häusliche Kinderbetreuung, Homeoffice und Homeschooling gehören zum Alltagswahnsinn dazu.

Die CDU-Kultusministerin von Baden-Württemberg, Susanne Eisenmann, ließ die Eltern und auch die Kommunen bei der Bewältigung der Krise im Stich. Anstatt sich um den Unterrichts- und Betreuungsausfall zu kümmern, machte sie lieber ihren eigenen Wahlkampf.

Wir, der Weikersheimer Gemeinderat, konnte den Eltern wenigstens eine kleine Hilfe geben, indem wir auf die Elternbeiträge für die Monate verzichteten, in denen keine Kita-Betreuung erlaubt war.

Und zum Glück hatten wir in Weikersheim frühzeitig auf die Fördermittel aus dem Digitalpakt für Schulen reagiert. Und der Anschluss an das Breitband in den vergangenen Jahren machte den Onlineunterricht möglich. Leider lässt die Lieferung der Endgeräte für die LehrerInnen und SchülerInnen, die schon lange bestellt sind, auf sich warten.

Es war uns in dieser angespannten Situation wichtig, das Freibad – wenn auch mit strengen Hygienevorschriften - in den Sommerferien zu öffnen, um ein bisschen Normalität und Abwechslung zu schaffen.

Trotz der erschwerten Bedingungen konnten wir einige Projekte auf den Weg bringen. Das Baugebiet Am Planetenweg erfreut sich eines regen Absatzes, und die Baubranche kommt mit der Abarbeitung der Aufträge kaum hinterher. Der zentrale Omnibusbahnhof ist fast fertiggestellt und wird den Fahrgästen künftig einen sicheren sowie barrierefreien Ein- und Ausstieg der Busse ermöglichen. Die Umbauten in der Bauernhalle Schäftersheim gehen voran. Die Taubertalhalle Elpersheim wird durch den unermüdlichen Einsatz des Bauamtes, der Ortsverwaltung und der Handwerker vor Ort in 2021 fertiggestellt sein.

Auch Straßenbaumaßnahmen spielten in Weikersheim eine wichtige Rolle. So wurde unter anderem die Ortsverbindungsstraße Queckbronn-Laudenbach fertiggestellt. Die durch die Coronakrise bedingte Schließzeit des Hallenbades wurde genutzt, um die Technik zu erneuern und diverse Verschönerungs- und Renovierungsarbeiten vorzunehmen.

Wir sprechen allen, die durch ihren Einsatz zum Gelingen dieser Bau- und Sanierungsmaßnahmen beigetragen haben, unseren Dank aus. 

Die Sanierung der historischen Vorbachbrücke Haagen, der Tauberbrücke in Schäftersheim, der Fußgängerbrücke am Bahnhof, sowie die Bauarbeiten in der Schillerstraße kommen bedauerlicherweise nur zögerlich in Gang.

Weitere für die Bürgerschaft wichtige Bauvorhaben konnten leider noch nicht umgesetzt werden. So ist der Pioniersteg in einem miserablen Zustand, und das Hallenbad benötigt dringend eine Komplettsanierung. Um diese Bauten zu erhalten, bedarf es besonderer Kraftanstrengung und vor allem hoher Fördermittelzuwendungen.

Unsere Wirtschaft leidet. Viele ArbeitnehmerInnen bangen um ihre Arbeitsplätze. Einige Betriebe haben Kurzarbeit angemeldet. Wo es möglich ist, wurde auf häusliche Arbeitsplätze umgestellt. Die Krise trifft in ihrer Härte auch unsere Kommune, die als Arbeitgeber im Freizeit- und Kulturbereich tätig ist.

 Das städtische Leben mit Gastronomie, Hotellerie, Vermietung von Ferienwohnungen, Tourismus und Vereinen liegt am Boden. Die Hallen und Sportplätze sind geschlossen. Veranstaltungen wie unsere Kärwe, die Weihnachtsmärkte der Schulen auf dem Marktplatz und des Gewerbevereins im Schloss wurden abgesetzt.

Der Schulpräsenzunterricht in den Wintermonaten gestaltet sich als schwierig. Durch das regelmäßige Lüften kühlen die Klassenzimmer aus, die Maske ist bei der Kommunikation hinderlich, die AHA-Regeln können nur mit zusätzlichem Arbeitsaufwand der LehrerInnen eingehalten werden. Und seit dem 16. Dezember ist der Unterricht im Klassenzimmer wieder gänzlich gestrichen.

Wir können nur hoffen, dass im Neuen Jahr die Eindämmung der Pandemie gelingen wird. Es gibt zwar im Moment keine Patentlösung, aber wir alle, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, haben es selbst in der Hand, dass sich unser öffentliches Leben schnellstmöglich wieder normalisiert.

Die Zukunftsängste an diesem Weihnachten sind für manchen von uns groß und auf ein tröstliches in den Arm nehmen sollten und müssen wir verzichten.

Dennoch, lassen Sie uns alle innehalten und auch an diejenigen denken, denen es wirklich schlecht geht. Kara Tepe, das sogenannte Migrationslager Moria 2 auf Lesbos, versinkt in Wasser und Schlamm. Im Schnitt teilen sich dort zwei Familien 7 qm im Zelt zum Leben, Kochen und Schlafen. An die 10.000 Menschen warten dort auf die Aufnahme durch die EU-Länder, um das Elend endgültig hinter sich lassen zu dürfen. Es ist uns ein großes Anliegen, dass Europa seine Abschottungspolitik auf den griechischen Inseln endlich einstellt und friedliche, menschenwürdige Lösungen anpackt.  Deshalb baten wir die Weikersheimer Verwaltung, unseren Aufnahmewillen für Flüchtlinge beim Bundesministerium des Inneren anzuzeigen.

Die Gemeinderäte/innen der SPD/UB-Fraktion bedanken sich besonders bei den Mitarbeitern/Innen in unseren öffentlichen Einrichtungen, dem Bauhof, der Verwaltung, den Kitas und den Schulen, aber auch bei unseren medizinischen und pflegerischen Fachkräften sowie den Ärzten, die trotz des erhöhten Risikos für die Bevölkerung zur Verfügung stehen.

Wir wünschen Ihnen allen eine friedliche Weihnacht, achten Sie auf sich und Ihre Nächsten, damit wir uns auf ein hoffentlich besseres 2021 freuen können.

Für die

SPD/UB Fraktion im Gemeinderat Weikersheim

Anja Lotz (Fraktionssprecherin)

21.12.2020 | Fraktion

SPD/UB beantragt, das geplante Parkhaus an der Friedrichstraße nicht in den Haushaltsplan 2021 aufzunehmen

 

Die Baukosten für eine Parkharfe in der Friedrichstraße werden aus dem Investitionshaushalt 2021 ff. herausgenommen und das Projekt wird nicht umgesetzt.

Stattdessen schlagen wir vor, die durch den Abriss des Gebäudes Friedrichstraße 7 entstandenen Freifläche in einen begrünten Bereich mit einigen Parkplätzen umzuwandeln.

Zusätzlich beantragen wir, dass die Verwaltung das Protokoll der Klausurtagung des Jahres 2012 mit den Ausführungen von Herrn Dr. Martin Hahn, Hauptkonservator beim Landesdenkmalamt, dem Gemeinderat vorlegt.

Begründung:

Der Gemeinderat hat bisher keinen Grundsatzbeschluss über den Bau eines Parkhauses im oberen Bereich der Schul- und Friedrichstraße gefasst. Vielen der neuen Gemeinderäte sind die bisherigen Überlegungen der Stadtverwaltung über die sogenannte Parkharfe nicht bekannt.

Den Planungsbereich sehen wir als höchst problematisch an.  Die Anfahrt zum Parkhaus und auch die Abfahrt befinden sich kurz vor dem Kreisverkehr der Friedrichstraße. Außerdem mündet die Bahnhofstraße in die Friedrichstraße ein, auf der ein hohes Verkehrsaufkommen besteht. Es ist zu befürchten, dass sich beim Bau eines Parkgebäudes an diesem neuralgischen Verkehrsknoten ein Unfallschwerpunkt entwickelt.

Die Anwohner entlang des geplanten Parkhauses müssen befürchten, dass durch den erhöhten PKW-Verkehr ihre eigene Durchfahrtsituation in der Schulstraße und auf die Friedrichstraße eingeschränkt bzw. behindert wird.

Die Lage des geplanten Parkhauses beeinträchtigt die Sicht auf das historische Gebäudeensemble der Altstadt und die unter Denkmalschutz stehende mittelalterliche Stadtmauer empfindlich (s. Anhang 1 und 2: Auszüge des denkmalpflegerischen Werteplans Gesamtanlage Weikersheim vom 22.07.2008 und Wikipedia Stand 12/2020). Schon auf der Klausurtagung des Gemeinderates im Jahr 2012 hat der Hauptkonservator Dr. Martin Hahn vom Landesdenkmalamt ein Parkhaus an diesem Standort kritisch beurteilt (s. Anlage 3, Fränkische Nachrichten November 2012).

Für den Bereich Schulstraße wünschen wir, dass im Interesse einer gestalterischen Städteplanung denkmalgeschützte und historische Strukturen sichtbar gemacht werden. Durch die Erweiterung der Parkplätze mit lockerer, dem Naturschutz dienlicher Bepflanzung könnte der gesamte Bereich aufgewertet und das Altstadtbild verschönert werden.  Ein Beispiel für eine solche gelungene Lösung ist der Bereich „An der Stadtmauer“ gegenüber dem Ärztehaus.

Grundsätzlich sehen wir keine Notwendigkeit für ein Parkhaus, da die Parkmöglichkeiten in Weikersheim bereits großzügig mit den öffentlichen Parkplätzen am Tauber-Ufer, im Heiligen Wöhr, am Bahnhof oder in der Schulstraße vorhanden sind. Fußläufig sind die vorhandenen öffentlichen Parkgelegenheiten innerhalb von maximal 10 Minuten zu erreichen. Die angesiedelten Unternehmen sowie der Einzel-/Lebensmittelhandel in ganz Weikersheim verfügen über ausreichend eigene Parkflächen.

Wir bezweifeln die Darstellung der Verwaltung, dass im Bereich der Altstadt und der Friedrich-/Laudenbacherstraße ein Bedarf an Garagenplätzen besteht, da das städtebauliche Planungskonzept auf alten Daten aus dem Jahr 2012 basiert.  Zudem sind seit dem Erhebungszeitraum viele Parkflächen in Weikersheim neu entstanden.

Wir sind davon überzeugt, dass das Projekt mit seinem erheblichen finanziellen Aufwand nur wenigen Nutznießern zugutekommt.

Wir gehen davon aus, dass das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung und das europäische Klimaschutzziel mit einer Verringerung des CO2-Ausstosses um 55 % (Referenz 1990) bis zum Jahr 2030 zu einer weitreichenden Veränderung des Fahrzeugaufkommens, auch im ländlichen Raum, führen wird. Deshalb sehen wir in dem geplanten Parkhaus eine  ökologische Fehlentscheidung.

Die Stadt Weikersheim hat ihre Pflichtaufgaben aus dem Vermögenshaushalt 2019 und dem Finanzhaushalt 2020 noch nicht abgearbeitet. Dies ist zum Teil auf die pandemiebedingten Steuerausfälle zurückzuführen. Die ausstehenden Investitionen müssen noch umgesetzt werden. Wir halten es für leichtsinnig, angesichts der äußerst angespannten Haushaltslage der Stadt Weikersheim in den nächsten Jahren ein derartiges Projekt, wie die Parkharfe, umzusetzen.

Anja Lotz                     Martina Seyfer                       Oliver Gutöhrlein

Hildegard Buchwitz-Schmidt                                     Günter Köhnlechner

21.12.2020 | Fraktion

SPD/UB beantragt Weichenstellung für Jugendgemeinderat

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu untersuchen, ob bei den Schülern und Jugendlichen der Stadt Weikersheim ein Interesse an einem Jugendgemeinderat bzw. einem Jugendausschuss besteht.

Dieses Interesse soll durch eine Umfrage ermittelt werden. Sie soll durch einen Aufruf im Amtsblatt, den Fränkischen Nachrichten und besonders durch Kooperation mit den Weikersheimer Schulen (Behandlung des Themas im Fach Gemeinschaftskunde; Aushang) vorbereitet werden. Nach Beendigung dieser Umfrage unterrichtet die Verwaltung den Gemeinderat über die Art und Weise der Umfrageermittlung und deren Ergebnis.

Sollte die Resonanz positiv ausfallen, legt der Gemeinderat in Zusammenarbeit mit dem Dachverband der Jugendgemeinderäte Baden-Württemberg die Modalitäten für die Einrichtung eines Jugendgemeinderates bzw. Jugendausschusses in der Gemeinde Weikersheim fest.

Der Jugendrat sollte durch eine Geschäftsstelle in der Verwaltung in seiner Arbeit unterstützt werden sowie durch die vorhandene Sozialarbeit pädagogisch betreut werden.

Dem Jugendrat wird ein Kostenbudget, verabschiedet vom Gemeinderat, zur Verfügung gestellt.

Wir weisen darauf hin, dass der Dachverband der Jugendgemeinderäte die Aufgabe hat, die gewählten Vertreter der Jugendlichen in ihrer Arbeit zu unterstützen, indem er bei Schwierigkeiten hilft, für einen überregionalen Erfahrungsaustausch zuständig ist und gemeinsame Projekte auf Landesebene organisiert.

Begründung:

Durch die Änderung der Gemeindeordnung Baden- Württemberg zum 01.12.2015 wurde in § 41 a die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen neu geregelt. Demnach sollen Kinder und müssen Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, in angemessener Weise beteiligt werden. Dafür sind von der Gemeinde geeignete Beteiligungsverfahren zu entwickeln.

Mit dem § 41 werden die Jugendlichen dazu aufgefordert, ihre eigenen Angelegenheiten zu artikulieren und die Durchsetzung von berechtigten Anliegen nach kommunalpolitischen Regeln zu erreichen. Sie lernen nicht nur theoretisch, sondern in der Praxis demokratische Strukturen und Verfahrensweisen kennen und sich politisch zu engagieren.

Ohne eine offizielle Jugendvertretung gibt es für die Jugendlichen kein Anhörungs-, Rede-, Antrags- und Entscheidungsrecht und damit auch keine Mitbestimmung in den sie betreffenden Angelegenheiten der Gemeindepolitik.

Für die künftige Gestaltung unserer Kommune ist es aus unserer Sicht elementar wichtig, der Jugend die Möglichkeit auf freie Entscheidungsmöglichkeiten bei jugendrelevanten Themen einzuräumen.

Wir, die SPD/UB Fraktion, sind davon überzeugt, dass bei den jungen Menschen im Stadtgebiet von Weikersheim ein großes politisches Interesse vorhanden ist.

Jugendgemeinderäte sind in Baden-Württemberg eine politische Besonderheit. Mit circa 100 Jugendgremien steht Baden-Württemberg an der Spitze aller Bundesländer und stellt ungefähr genauso viele Jugendratseinrichtungen wie alle deutschen Bundesländer zusammen. Die politische Beteiligung der Jugend findet sowohl in kleinen Gemeinden als auch in Großstädten statt.

Die Jugendlichen sind zumeist zwischen 12 und 18 Jahre jung. Die deutsche Staatsbürgerschaft ist nicht erforderlich und macht einen Jugendgemeinderat dadurch einzigartig.

Wir bitten die Fraktionen, unserem Antrag zuzustimmen.

Anja Lotz                     Martina Seyfer                       Oliver Gutöhrlein

Hildegard Buchwitz-Schmidt                                    Günter Köhnlechner

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