Auswirkungen der Coronakrise auf Haushalt

Veröffentlicht am 27.11.2020 in Fraktion

Bericht aus der Fraktion SPD/UB

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Gemeinderatsarbeit leidet unter der Pandemie. Der Informationsaustausch mit der Stadtverwaltung und der Bürgerschaft ist erschwert.

Hinzu kommen finanzielle Einbußen durch Steuerausfälle sowie Umsatzverluste der Eigenbetriebe wie Musikakademie oder Tauberphilharmonie.

Von Land und Bund sollen Sonderzuweisungen fließen. Allerdings werden dadurch die finanziellen Sorgen lediglich in die Folgejahre verschoben.

Die begonnenen Bauprojekte, wie der ZOB in der Bahnhofstraße, die Taubertalhalle in Elpersheim und Bauernhalle in Schäftersheim werden glücklicherweise plangemäß fertiggestellt.

Die Arbeiten in der Schillerstraße wurden indes auf das Frühjahr 2021 verschoben.

Die technische Sanierung des Hallenbades wird bis Mitte November erledigt, doch die Öffnung wird von den Corona-Bestimmungen abhängig sein.

An eine Rundumerneuerung des Hallenbades ist aus finanzieller Sicht der Stadt nicht zu denken, zu viel an Eigenmittel wurde in andere Bauprojekte investiert. Ohne hohe Förderungen von Land und Bund werden die dringend notwendigen Arbeiten zum Erhalt unseres Schulschwimmbades nicht leistbar sein.

Richtig schlecht sieht es auch für unseren Pioniersteg aus. Immer wieder mühen sich fleißige Hände vom Bauhof, um den Steg Jahr für Jahr offenhalten zu können. Wie lange das noch klappt, ist fraglich.

In Bronn ist die Sanierung der drei Bushaltestellen in die Wege geleitet.

Die Kreisverwaltung scheint nicht von Geldsorgen getrieben zu sein und will den Neubau der Elpersheimer Brücke mit entsprechender Auflastung auf über 40 Tonnen trotz hoher Eigenmittelinvestitionen gegen den Willen vieler Elpersheimer Bürgerinnen und Bürger durchsetzen.

Wir, die SPD/UB Fraktion, sind der Auffassung, dass in diesem Fall gegen das Gemeinwohl entschieden wird und haben großen Respekt vor dem Mut der Bürgerschaft, die ihre demokratischen Rechte einsetzen. Leider finden sie nur ungenügend Gehör, der Unmut ist an den großen Plakaten im Ort deutlich sichtbar.

Wir stellen dem Kreis die Frage, weshalb eine, sicherlich nicht einfache, aber machbare, Sanierung der Brücke ohne Auflastung, nicht in Betracht gezogen wird. Natürlich sind rechtliche Pflichten zu erfüllen, doch gerade dieses Recht ist für die Menschen gemacht und sollte somit zum Wohl der Bürgerschaft Elpersheims eingesetzt werden.

Wir haben die große Befürchtung, dass durch den Brückenneubau zum einen während der Bauphase der Ort geteilt werden wird und die Fahrwege, denken wir nur an eilige Krankentransporte, lang und zeitaufwendig werden.

Zum anderen wird der Schwerlastverkehr, der derzeit mit 24 Tonnen unter Berücksichtigung einiger Ausnahmen begrenzt ist, dann die kürzere Strecke durch den Ort auf die Tauberhöhe nutzen.

Jeder der Elpersheim und die Straßenverhältnisse kennt, weiß, was das bedeuten wird. Viele einmündende Straßen, kurvige, abschüssige, enge und unübersichtliche Straßenführung, Fahrrad-, Kindergarten- und Schulweg entlang der Deutschordensstraße. Die Architektur des Ortes und der Anstieg auf die Tauberhöhe ist unserer Meinung nach einfach nicht für den Schwerlastverkehr ausgelegt, auch wenn die K2853 ausgebaut wird.

Sollte der Brückenneubau kommen, so ist aus unserer Sicht zumindest eine Zone 30 in Elpersheim mit Überwachung einzurichten.

Wir, die SPD/UB Fraktion, hat das Schicksal der Geflüchteten auf Lesbos, vor allem nach der Brandkatastrophe keine Ruhe gelassen. Unser Antrag im Gemeinderat wird von den Mitgliedern befürwortet, durch die Quotenverteilung durch Bund und Länder an Kreis und die Kommunen konnte er jedoch nicht zur Abstimmung gebracht werden. Unserer Bitte dem Innenminister die Weikersheimer Solidarität und Aufnahmebereitschaft zu signalisieren, kommt die Verwaltung gerne nach.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Einhaltung der Gebote, um die Pandemiewelle zu brechen, fällt schwer, doch wir möchten Sie mit einem Zitat unserer lieben Dorothee Schlegel ermutigen, weiterhin durchzuhalten : „Freiheit ist auch die Freiheit der Schwachen, nicht nur der Menschen, die gerade lautstark ihre individuellen Freiheiten einfordern. Das möge das beste Engagement sein – für uns selbst und unser Gemeinwohl.“

Bleiben Sie gesund,

Ihre

SPD/UB Fraktion

Anja Lotz

Fraktionssprecherin

www.spd-weikersheim.de

https://www.facebook.com/SPDUBWeikersheim/

 

Counter

Besucher:411247
Heute:22
Online:1