Die SPD steht dafür Menschen zu schützen und Schwachen zu helfen.

Veröffentlicht am 24.03.2020 in Aktuelles

Die SPD kümmert sich daher intensiv um Corona und die Folgen. Es sei richtig, dass die Ratschläge der Mediziner umgesetzt werden. Dadurch soll erreicht werden, dass die Verbreitung zeitlich verzögert wird. Erforderlich wurden dafür Einschränkungen der persönlichen Freiheitsrechte.
Diese sind aktuell notwendig und befristet akzeptabel, so der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Kraft.

Ist man erfolgreich bei der Verzögerung der Ausbreitung von Corona, werden die sozialen und wirtschaftlichen Folgen ebenfalls länger anhalten. Es wurden daher eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht. Arbeitsplätze sollen gesichert, Unternehmen einschl. kleiner Gewerbetreibender vor der Insolvenz bewahrt werden. Familien soll z.B. mit Kinderzuschlag geholfen werden. Mieter werden geschützt vor Kündigung der Wohnung wegen vorübergehender Zahlungsunfähigkeit. Sozial Schwache können leichter Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung beantragen. Insgesamt handelt es sich um das größte Hilfsprogramm das je in der Bundesrepublik auflegt wurde.


In Telefonkonferenzen kommuniziert die SPD dieser Tage in kurzer Abfolge. Am Freitag eine Telefonkonferenz des Landesvorstandes Baden Württemberg mit Andreas Stoch und Sascha Binder mit den Kreisvorsitzenden. Am Montag der Parteivorstand der Bundes-SPD mit Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Lars Klingbeil mit den Vorsitzenden der Unterbezirke und der Kreisverbände. Aus Main-Tauber nahm an beiden Konferenzen der Kreisvorsitzende Thomas Kraft teil.


Die SPD will sicherstellen, dass die Hilfsprogramme auch ankommen und bei Bedarf nachgeschärft werden. Es findet daher eine durchgängige Kommunikation von der kommunalen Ebene über Land bis zum Bund statt. Betroffene können sich hier im Kreis an die Verantwortlichen der SPD wenden,
insbesondere den Kreisvorsitzenden Thomas Kraft, MdL Georg Nelius und MdB Lothar Binding.
Von den Vorsitzenden wird als gute Erfahrung geschildert, dass der Staat funktioniere, die demokratischen Entscheidungsprozesse laufen so schnell wie nie. Abstimmung über Maßnahmen seien möglich und erfolgen über Parteigrenzen hinweg. Die Handschrift der SPD sei durch die Verantwortlichen Olaf Scholz, Hubertus Heil, Heiko Maas und Franziska Giffey deutlich zu sehen.

 

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