Auf eine sehr gut besuchte Veranstaltung konnte die SPD/UB Gemeinderatsliste in Schäftersheim am 05.05.2024 mit ihrem jungen Moderator, Carl Klärle, blicken. Nach der Kandidaten/innen Vorstellung wurde sogleich ein seit Jahren brennendes Schäftersheimer Thema von der Bürgerschaft angesprochen: Die Ortsdurchgangsstraße und die Kanalisation sind in einem höchst sanierungswürdigen Zustand.
Anja Lotz konnte für die SPD/UB-Liste aus dem Gemeinderat sprechen: „Die Anträge für die Fördermittel zur Sanierung der Würzburger Straße sind wieder abgelehnt worden. Es hat System, dass Zuschüsse für Straßeninstandsetzungen zumeist dreimal gestellt werden müssen, bevor ein Zuschlag erfolgt. Der Sanierungsstau ist zu hoch, als dass das Land alle Anträge bedienen kann. Mit den Ablehnungen wird eine Verzögerungstaktik gefahren, die den Kommunen Geld, Zeit und Nerven kostet. Weikersheim ist nicht in der Lage die erforderlichen Maßnahmen an der Würzburger Straße ohne Zuschüsse umzusetzen. Ein neuerlicher Antrag ist bereits auf den Weg gebracht.“
Aus dem Publikum kam die Frage, wie sich die SPD/UB-Liste zur Bürgerbeteiligung bei Freiflächen-PV- und Windkraftanlagen positioniert. Die Kandidaten/innen führten aus, die SPD/UB-Fraktion habe bereits beim Erstellen des Kriterienkataloges für die Freiflächen-PV-Anlagen darauf bestanden, dass die Bürgerbeteiligung ein wichtiges Kriterium für die Genehmigung der Anlagen sei. Jedoch könne den Privatgrundbesitzern nicht vorgeschrieben werden, dass sie die Bürgerschaft partizipieren ließen. Weil die Stadt Weikersheim Potentialflächen für Wind habe, sei es durchaus denkbar, Windräder in städtischer Hand mit Bürgerbeteiligung zu errichten. Ob sich die Stadt damit nicht übernehmen würde, war eine berechtigte Frage aus der Bürgerschaft. Dem entgegneten die SPD/UB Kandidaten/innen, dass kein privater Windkraftanlagenbauer nur einen Samariterdienst an der Umwelt und Gesellschaft leisten wolle, sondern es ginge um Renditen. Und dies könne eine Kommune wie Weikersheim mit großer Bürgerbeteiligung, auch für kleine Geldbeutel, ebenfalls hinbekommen.
Das Abstimmverhalten im Gemeinderat zur Erhöhung der Kindergartengebühren bewegte einen Bürger. Die SPD/UB-Kandidaten/innen konnten glaubhaft versichern, dass die Ablehnung einzelner sich nicht gegen die Kommune gerichtet habe. Vielmehr wolle man wiederholt ein Zeichen setzen, dass Kinder unser höchstes Gut seien und Familien entlastet werden müssten. Die Betreuung unserer Jüngsten solle für Eltern kostenfrei erfolgen, und das müsse sich auch bei einer guten Schulbildung fortsetzen. Die Forderung, dass Männer und Frauen gleichberechtigt arbeiten sollen, sei seitens Bund und Land aufgestellt. Doch die Kosten der Kinderbetreuung würden zu viel der Familiengehälter verschlingen. Besonders herb sei dies bei Alleinerziehenden. Mit der Ablehnung sollte der Druck erhöht werden. Die Bürgermeister/innen müssten sich beim Städtetag die entsprechende Hilfe zum Vorstoß bei der Landesregierung holen, um kostenfreie Kitas auch in Baden-Württemberg durchzusetzen.
An dem Abstimmungsverhalten bei den Kita-Gebühren konnten die SPD/UB Kandidat/innen nochmals eindrücklich darlegen, dass es in ihrer bisherigen und künftigen Fraktion keinen Gruppenzwang bei Abstimmungen gebe. Jedes gewählte Mitglied sei seinen Wähler/innen und der persönlichen Einstellung bei Beschlussfindungen verpflichtet. Dafür sei ein freies, demokratisches Abstimmverhalten unabdingbar. Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD/UB-Gemeinderatsliste bringen ganz verschiedene Arbeits- und Lebenserfahrungen mit. Das ist wichtig, um in der breitgefächerten Gemeinderatsarbeit kompetent beraten und entscheiden zu können.
Carl Klärle bedankte sich für die SPD/UB-Liste bei der Bürgerschaft und dem Ortsvorsteher für das große Interesse und schloss den offiziellen Teil der Veranstaltung. Die Gespräche wurden im Anschluss noch lange in kleinen Runden weitergeführt.
Anja Lotz für die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD und Unabhängigen Bürger Weikersheim zur Gemeinderatswahl 2024
