Informationsaustausch ist gelebte Demokratie. Punkt!

Veröffentlicht am 30.07.2017 in Pressemitteilungen

Stellungnahme des SPD-Ortsvereins Weikersheim

zu der Gemeinderatssitzung in Weikersheim (20.7.) und der Berichterstattung in den „Fränkischen Nachrichten" (22.07.2017)

 

Es ist selbstverständlich, dass sich Mandatsträger aus Kommune und Landkreis zu einem lnformationsaustausch treffen, wenn es um wichtige Themen und Belange einer Gemeinde geht. Das ist gelebte Demokratie. Jede Partei/ politische Gruppierung sollte davon Gebrauch machen.

 

Der Grund für ein solches Treffen von Kreistagsfraktion und SPD-Ortsverein Weikersheim ergab sich, weil in den "Fränkischen Nachrichten" die Tagesordnung der letzten Kreistagssitzung veröffentlicht worden war. Es stand darin ein Antrag der Stadt Weikersheim auf 500 000 Euro Zuschuss für die Veranstaltungs- und Konzerthalle. Dieser Antrag war weder den Stadträten/innen der Fraktionsgemeinschaft SPD/UB/Pirat(en) noch den Einwohnern bekannt.

Auch Bürgermeister Kornberger wurde von der SPD-Kreistagsfraktion eingeladen und zu diesem Thema gehört. Umso erstaunlicher ist es, dass er in der Gemeinde-ratssitzung die Behauptung aufstellte, dass die Weikersheimer SPD die SPD - Kreisräte in ihrem Abstimmungsverhalten beeinflusst hat. Wir könnten ihm im Gegenzug das gleiche vorwerfen, verzichten aber auf solche lächerlichen Beschuldigungen. Das entspricht nicht unserem Niveau.

Leider wurde es im Zeitungsbericht versäumt mitzuteilen, dass sich die Sprecherin der Fraktionsgemeinschaft Anja Lotz gegen die Anschuldigung verwahrt hat. Dabei ging sie auch auf das unterschiedliche Abstimmungsverhalten der SPD-Kreistags-fraktion gegenüber dem Zuschussantrag ein, wobei es Zustimmungen, Enthaltungen und Ablehnungen gab.

Der SPD-Ortsverein wird weiterhin darauf achten, dass in Weikersheim bei wichtigen Angelegenheiten die Bürger/innen rechtzeitig Informationen erhalten und politische Entscheidungen transparent für die Öffentlichkeit dargestelIt werden.

 

Hildegard Buchwitz-Schmidt (Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Weikersheim)

 

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