Aktuelles
22.08.2023 | Aktuelles von SPD Main-Tauber-Kreis
Der SPD Landtagsabgeordnete Klaus Ranger ist derzeit auf Gesprächstour in der Region. Der DRK-Kreisverband Tauberbischofsheim e.V. stand mit Kreisgeschäftsführerin Manuela Grau und Ihren Bereichsleiter:innen gerne zur Verfügung. Begleitet wurde MdL Ranger vom Vorsitzenden der SPD im Main-Tauber-Kreis, Thomas Kraft, sowie seinem Stellvertreter, Mirco Göbel.
22.08.2023 | Aktuelles von SPD Main-Tauber-Kreis
Auf Einladung von Thomas Kraft, SPD-Kreisvorsitzender kam Daniel Born nach Külsheim. Er ist SPD-Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg und Landtagsvizepräsident. In der Stadt wurde er empfangen von Bürgermeister Thomas Schreglmann, sowie den Gemeinderäten Eric Bohnet, Alfred Bauch. Begleitet wurde er von seiner Referentin Dr. Bettina Ahrens-Diez.
29.06.2023 | Aktuelles
Der Deutsche Städtetag hat es ganz deutlich formuliert: Nur die Abschaffung der unechten Teilortswahl schafft Rechtssicherheit!
Rechtssicherheit bedeutet, dass die Wahl des Gemeinderates nicht angegriffen werden kann.
Es spielt keine Rolle, ob die prozentualen Abweichungen bei der Vergabe der Gemeinderatssitze im Verhältnis zu den Wählerstimmen klein oder groß sein werden. Wer sich daran stört, hat das Recht die Wahl anzufechten.
Geschieht das, ist die Stadtverwaltung mit dem Gemeinderat handlungsunfähig. Sollte eine Neuwahl des Rates notwendig werden, ist die Gefahr jedoch keineswegs gebannt, wie sich bei der zweiten Anfechtung in Tauberbischofsheim zeigt. Durch die Neuwahlen werden erhebliche Kosten produziert. Doch viel schlimmer wiegt die Handlungsunfähigkeit der Kommune. Fördermittel müssen beantragt oder abgerufen, kommunale Aufträge vergeben, Zukunftsplanungen auf den Weg geschickt werden. Überall, wo die Zustimmung des Gemeinderates erforderlich ist, wird die Arbeit der Verwaltung ausgebremst.
21.06.2023 | Aktuelles von SPD Main-Tauber-Kreis
Die SPD Heilbronn veranstaltet auch in diesem Jahr ein großes Sommerfest und lädt euch herzlich dazu ein. Das Fest findet am Samstag, den 15. Juli 2023 von 14:00 Uhr bis 19:30 Uhr am Bollwerksturm vor unserem Willy-Brandt-Haus in Heilbronn statt.
21.06.2023 | Aktuelles von SPD Main-Tauber-Kreis
Liebe Genossin, lieber Genosse,
der Bundestag muss ein neues Gesetz zur Sterbehilfe beschließen. Mehrere Vorschläge sind in der Beratung. Das Thema wird parteiübergreifend behandelt. Sterben und Sterbehilfe sind sehr persönliche, intime Themen.
Es besteht die Neigung sie zu tabuisieren und es besteht Scheu davor öffentlich darüber zu reden. Der Umgang damit und die Regelungen dazu haben aber Auswirkungen auf die Gesellschaft.
Welches gesellschaftliche Klima könnte entstehen? Wie geht es Betroffenen und deren Angehörigen? Wie können sich Dritte verhalten, die Hilfestellung geben sollen? Das sind nur wenige Fragen, die dazu beantwortet werden müssen.
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