Hintergrundinformationen zur Haushaltsplanrede 2019 Fraktionsgemeinschaft SPD/UB/Pirat

Veröffentlicht am 04.02.2019 in Gemeindenachrichten

Unter einer modernen Kulturpolitik verstehen wir, die SPD/UB/Piraten-Fraktion des Gemeinderates Weikersheim, den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt vielfältige Möglichkeiten und Räume zu schaffen, in denen sie ihre ästhetischen Bedürfnisse entdecken, entwickeln und entfalten können.

Die ästhetischen Bedürfnisse und Interessen sind dabei gleichberechtigt. Ziel ist eine möglichst breite Partizipation und Vielfalt kultureller Ausdrucksmöglichkeiten, um allen Bürgerinnen und Bürgern eine individuelle Persönlichkeitsentfaltung zu ermöglichen.

In diesem Sinne unterstützen wir die kommunalen Ausgaben für die Musikschule, die Musikvereine, die Laientheater, die Museen, die Bücherei, die Kärwe und Dorffeste ausdrücklich. Wir können uns vorstellen das Angebot nach dem Bedarf und den Wünschen der Bürgerschaft weiterzuentwickeln.

Äußerst skeptisch sehen wir dagegen die Zuschüsse für die Musikakademie und die Tauberphilharmonie.

In der Regel kommen überwiegend Kinder und Jugendliche, die nicht in Weikersheim wohnen, in den Genuss des Angebotes der Musikakademie.

Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf den § 10 (2) der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, nach dem die Gemeinde für das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Wohl ihrer Bürgerschaft und nicht für die Einwohner anderer Gemeinden die erforderlichen öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung zu stellen hat.

Die Tauberphilharmonie soll als Anstalt des öffentlichen Rechts u.a. mit dem Ziel betrieben werden, Kultur-veranstaltungen zu vermarkten und als Repräsentationsort mit Sonderkonditionen der Musikakademie/ Jeunesse Musical dienen.

Im Sinne des oben skizzierten Begriffs moderner Kulturpolitik sind wir der Meinung, dass dies nicht die originären Aufgaben einer Kommune sind und sie sollten privatwirtschaftlichen Unternehmen vorbehalten bleiben.

 

Geplanter Zuschussbedarf der Stadt Weikersheim in Kultur und Fremdenverkehr 2019:

**Einzelplan 3                         499.619 Euro

Tauberphilharmonie               271.800 Euro

Summe lt.HHP-Rede 2019   771.419 Euro (je Bürger bei 7400 Einwohnern: 104,25 Euro/Jahr)*

 

Zusätzlich Fremdenverkehr:

Touristikinformation                158,568 Euro

Gesamtaufwand                   929.987 Euro  (je Bürger bei 7400 Einwohnern: 125,67 Euro/Jahr)

 

**Einzelplan 3 laut Haushaltsplan 2019, Stadt Weikersheim: Museen, kulturelle Veranstaltungen/Ausstellungen, Club W 71, Musikakademie, Musikschule, Heimatpflege, Kostümkammer, Volkshochschule, Bücherei, Natur/Landschaftsschutz, Kirchl. Angelegenheiten.

 

*Quellennachweis: Im Bericht der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder, Kulturfinanzbericht 2018, Seite 89, nachzulesen, liegen die durchschnittlichen Zuschüsse für Gemeinden mit einer Einwohnerzahl von 3.000-10.000 Einwohnern für Kulturausgaben je Einwohner bei 12,48 Euro/Jahr. Die Kosten der Stadt Weikersheim je Einwohner liegen oberhalb einer Einwohnerzahl von 200.000.  Weitere Informationen hierzu: https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/BildungForschungKultur/Kultur/Kulturfinanzbericht1023002189004.pdf?__blob=publicationFile

 

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