07.02.2024 | Fraktion

SPD/UB stimmt Haushaltsplan 2024 uneingeschränkt zu

 

Im Namen der Fraktion nahm Anja Lotz Stellung zum Haushaltsplan 2024.

Wir beschließen heute den Haushaltsplan und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Weikersheim für 2024. Der Gesamtergebnishaushalt 2024 weist Erträge von knapp 23 Mio. Euro aus, die Aufwendungen belaufen sich etwas über 24 Mio. Euro. Der Finanzhaushalt kommt wiederholt, wie in den Jahren 2022 und 2023, ohne eine Neuschuldenaufnahme zurecht. Das liegt daran, dass wir in den letzten Jahren ein Barvermögen von über 5 Millionen Euro aufbauen konnten. Dadurch ist es möglich, den voraussichtlich negativen Endstand des Ergebnishaushaltes in 2024 von knapp 1,15 Mio. Euro aus der eigenen Hosentasche zu bezahlen.

Bei den Erträgen und Aufwendungen haben wir in 2024 ein paar Eckpunkte, die benannt werden sollen. Kostentreiber sind vor allem die erhöhten Abgaben für die Finanzausgleichs- und Kreisumlage. Fast 1,35 Mio. Euro müssen mehr als im Vorjahr aufgebracht werden. Erstere Umlage, die an das Land geht, ist quasi eine Solidarabgabe, von der Kommunen mit geringerer Steuerkraft profitieren. Die Kreisumlage ist der Beitrag der Stadt für die Aufgaben des Landkreises. Insgesamt wird Weikersheim über 7,3 Mio. Euro für Transferleistungen an Kreis und Land bezahlen. Das sind mit über 30 % der Gesamtaufwendungen der größte Aufwandsposten des Ergebnishaushaltes.

22.01.2024 | Fraktion

SPD/UB on Tour in Neubronn

 

Neun Termine in der Stadt und in den Ortsteilen nahm die SPD/UB Fraktion im Jahr 2023 wahr. Dabei trugen die Bürgerinnen und Bürger sowie die Ortsvorstehern den Fraktionsmitgliedern viele Hinweise und Wünsche vor und hielten auch nicht mit Kritik zurück. Am 11.12.2023 beendete sie die Besuche mit dem Bürgerschaftsgespräch im Neubronner Rathaus. Ortsvorsteher Oswald Gehringer hatte Zeit mitgebracht, und die interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie Ortschaftsräte ließen keine Gesprächslangeweile aufkommen.

22.12.2023 | Fraktion

Rückblick auf das Jahr 2023

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Gemeinderäte, liebe Ortsvorsteher, liebe Damen und Herren der Verwaltung, lieber Bürgermeister Schuppert, 

 

das Jahr 2023 schließt sich, und wir blicken auf ein dramatisches Jahr zurück.

Die Menschen in der Ukraine verteidigen weiter ihr Land, sie stehen für Demokratie und Freiheit mit ihren Leben ein. Gemeinsam weinen sie über jedes Opfer der sinnlosen Vernichtung. Freund, Nachbar, Familienmitglied, das nackte Überleben für die Freiheit ist ihnen das größte Geschenk zu Weihnachten. Über 1,1 Mio. Menschen leben als Kriegsflüchtlinge bei uns in Deutschland.

Die erneut entflammten kriegerischen Auseinandersetzungen im Nahostkonflikt sind eine humanitäre Katastrophe für die Menschen im Gazastreifen. Die schreckliche Hungersnot und die Menschenrechtsverletzun-

gen der Taliban gegenüber Frauen und Mädchen in Afghanistan erschüttern uns. Über 48.000 Menschen haben im Jahr 2023 einen Asylantrag in Deutschland eingereicht. Das andauernde Leid, vor allem der Kinder, in Syrien, deren Schicksal das Erdbeben im Norden nochmals furchtbar verschlechtert hat, macht uns fassungslos. Ungefähr 1 Mio. Flüchtlinge aus Syrien leben in Deutschland. Die anhaltenden politischen Verfolgungen und Inhaftierungen in der Türkei haben zu über 55.000 Asylanträgen in Deutschland im Jahr 2023 geführt. Die Unterbringung der für Weikersheim zugewiesenen Geflüchteten ist für unsere Verwaltung eine herausfordernde Aufgabe, die auch 2024 ein erneuter Kraftakt wird.

08.12.2023 | Fraktion

Bürgergespräch in Schäftersheim

 

Am 20.11.2023 traf sich die SPD/UB Fraktion im Alten Rathaus in Schäftersheim am „Roten Platz“ zum Bürgergespräch. Bei der Begrüßung betonte Hildegard Buchwitz-Schmidt, dass der Teilort Schäftersheim sehr gepflegt ist und seine Einwohner sehr engagiert sind.

Dann ging man in den aktuellen kommunalen Teil über. Besonders erwähnt wurde Andreas Fischer-Klärle, der mit seiner Tätigkeit als neuer Klima-Manager im Weikersheimer Rathaus beschäftigt ist und als Schäftersheimer Bürger natürlich in seiner neuen Position ganz klar „Heimvorteil“ hat. Das Thema CO2-Reduzierung und die Planung und Realisierung eines Nah- bzw. Fernwärme Netzes am Weikersheimer Schulkampus ist eine sehr wichtige und schon längst fällige Aufgabe, welche die Stadt Weikersheim hinsichtlich Thema Klimaveränderung dringend lösen muss.

09.10.2023 | Fraktion

Bürgergespräch der Fraktion in Weikersheim

 

Am Freitag, den 06.10.2023, fanden sich interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Informationsgespräch mit der SPD/UB Gemeinderatsfraktion im Grünen Hof in Weikersheim ein.  Fraktionssprecherin Anja Lotz führte durch das Gespräch, in dem die Asylsituation mit Erstaufnahme und Anschlussunterbringung ein wichtiges Thema war.

Auch das Wohnen und die Neubaugebiete wurden mit der Bürgerschaft erörtert. Bei den Verkehrsanbindungen in den Neubaugebieten kam die Frage auf, ob der gültige Nahverkehrsfahrplan noch Aktualität besäße und ob nicht neue Routen angedacht werden sollten, weil die Wege aus den Neubaugebieten zu den Versorgungsmöglichkeiten immer länger würden.  Auch sollte die Abrufzeit des Ruftaxis nach 18.00 Uhr noch möglich sein, da gerade im Zugpend-lerverkehr oftmals erst nach Ende der Rufzeit klar wäre, ob die Anschlussverbindungen der Züge und Busse schaffbar seien. Insgesamt war man sich einig, dass der öffentliche Nahverkehr künftig einen wesentlich größeren Stellenwert im ländlichen Raum einnehmen müsse, um allen Generationen Mobilität zu gewährleisten. Bisher ginge es nur schwer ohne den Individualverkehr, so das Resümee der Bürgerschaft.

25.09.2023 | Fraktion

SPD/UB-Fraktion on Tour in Queckbronn

 

Am 18.09.2023 war die SPD/UB Fraktion zur Ortsbegehung und dem anschließenden Bürgerschaftsgespräch mit Ortsvorsteher Paul Stürzenhofäcker in Queckbronn verabredet.

„Queckbronn hat sich zu einem wunderschönen Kleinod entwickelt“, begrüßte die Fraktionssprecherin Anja Lotz den Ortsvorsteher. „Durch die Sanierung der Ortsdurchgangsstraßen hat sich viel positiv verändert“, so Paul Stürzenhofäcker, „und die Bürgerinnen und Bürger haben wieder vermehrt Freude daran, ihre Häuser und Gärten von ihrer schönsten Seite zu zeigen.“

Dies kann man nicht von der L1003, die von Weikersheim nach Queckbronn führt, behaupten. Die Straße ist ein Flickenteppich mit vielen gefährlichen Schlaglöchern. „Vor allem vor dem nächsten Winter sorgt man sich, denn gefrierende Nässe könne zu weiteren erheblichen Straßenschädigungen und besonderer Glättegefahr führen“, erläuterte der OV und fügte hinzu: "Eine Sanierung ist für 2024 oder 2025 angedacht, eine hundertprozentige Bestätigung haben wir aber vom Land noch nicht.“

Ärgerlich ist auch, dass bei den Straßensanierungen im Ort mehrere Straßenverbindungen bzw. Straßenabschlüsse nicht konsequent miterneuert wurden, wie es der Ortsvorsteher gefordert hatte. Die Kosten wären absolut überschaubar gewesen, doch der ehemalige Bürgermeister blieb bei seinem Sanierungsplan.

Kosten kommen bei der Sanierung des Gemeindehauses auf die Stadt zu. Auf den ersten Blick wirkt das Gebäude noch sehr gut in Schuss, doch das Dach und die Fenster bedürfen einer energetischen Sanierung. In Queckbronn ist man sich klar, dass die Umsetzung noch etwas Zeit benötigt, da andere Teilorte, wie zum Beispiel Nassau, sehr dringenden Sanierungsbedarf haben.

Beim Gang durch den Ort fällt auf, dass die landwirtschaftlichen Hofstellen weitestgehend zu Wohnzwecken umgewidmet wurden, nur noch ein Milchvieh- sowie vier Acker- und Weinbaubetriebe sind bei circa 120 Einwohnern im ehemals landwirtschaftlich geprägten Teilort übrig. Hier zeigen sich die rasanten Veränderungen bei Preisentwicklung und politischen Vorgaben, denen die landwirtschaftlichen Unternehmen ausgesetzt sind.

Auch die Energiewende mit den Windrädern und einer Freiflächen-PV-Anlage dominieren den Ort. „Man hätte sich bei den Windrädern mehr Abstand zur Wohnbebauung gewünscht“, sprach Martina Seyfer den Anwesenden aus der Seele. Das vorhandene Neubaugebiet liegt brach, da investitionswillige Häuslebauer von den nah angrenzenden Windrädern abgeschreckt werden. „Bei besonderen Windlagen sei der Lärm der Windräder sehr unangenehm, vor allem nachts“, machte der Ortsvorsteher klar.

„Die Menschen in Queckbronn tragen zur Energiewende bei und nehmen die Belastungen auf sich, dann sollten sie auch von den Einnahmen profitieren“, regte Hildegard Buchwitz-Schmidt an. „Ja, die Orte in denen Freiflächen-PV gebaut wird, sollten von den Zahlungen an die Stadt ihren Anteil bekommen“, bekannte sich der Ortsvorsteher, und weiter, „Die Ortsvorsteher treten gemeinsam für diese Forderung ein“. Die anwesenden SPD/UB-Gemeinderäte pflichteten diesem Wunsch bei. „Und den Windkraftbetreibern würde es gut anstehen, wenn sie entsprechende Spenden an Queckbronn leisten würden“, warf Anja Lotz ein, „bisher geben nur Einzelne sporadisch etwas ab.“

Daraufhin klang der Wunsch nach Bürgerbeteiligung bei den regenerativen Großprojekten in der Gesprächsrunde an. Doch die Umsetzung gestaltet sich nicht einfach, da das Risiko dann auch bei den Geldgebern liegt. Und oftmals würden hohe Kosten im Vorfeld entstehen, ohne dass man wisse, ob ein Projekt auch realisiert werden könne. 

Einig war man sich darüber, dass Queckbronn Zukunft hat. Ungefähr 10 Kinder besuchen den hübschen Spielplatz neben dem Neubaugebiet. Der im Nachbarort Neubronn angesiedelte Kindergarten wird gerne angenommen. Der Jugendraum in der Ortsverwaltung ist regelmäßig mit Leben gefüllt. Das im Ort beheimatete Weingut bereichert mit seinen Erlebnisevents und macht Queckbronn weit über die Ortsgrenzen bekannt. Und die besonders wasserreiche Quelle, die sich mitten auf dem Dorfplatz in den Brunnen ergießt, steht allen Queckbronnern zur kostenlosen Wasserentnahme zur Verfügung. „Bisher ist die Quelle noch nie trockengefallen und man achtet darauf, wer zum Wasserholen kommt", erklärte der Ortsvorsteher.

Bei herrlichem Wetter und unter Geläut der dorfeigenen Glocke wurde der Besuch der SPD/UB-Fraktion in Queckbronn abgerundet.

Die SPD/UB-Fraktion bedankt sch herzlich beim Ortsvorsteher und seinen Ortschaftsräten für den freundlichen Empfang im schönen Teilort Queckbronn.

24.07.2023 | Fraktion

SPD/UB-Gemeinderatsfraktion on Tour in ELPERSHEIM

 

Zu unserem Bedauern konnten wir leider bei unserem Besuch in Elpersheim am 17.07.2023 nur sehr wenige Bürger/innen begrüßen. Es stellte sich heraus, dass der Grund dafür auch darin lag, dass die Ortschaftsverwaltung die Bürgereinladung nicht ordnungsgemäß weitergegeben hatte und deshalb die Bevölkerung nicht zeitnah unterrichtet worden ist. (z.B. durch Aushang). Eine vertane Gelegenheit zum gegenseitigen Austausch. Vor allem auch, weil gewünscht wird, dass Gemeinderäte die Teilorte besuchen.

Eine geplante Informationstour durch Elpersheim wurde dann verkürzt in Eigenregie der Fraktion durchgeführt. Die Fraktion besichtigte ein tolles Bauprojekt einer Familie, die im Ortskern eine Hofstelle mit sehr viel Eigenleistung aus- und umbaut. Eigener Wohnraum und noch vier Wohneinheiten zur Vermietung entstehen hier. Eine Mammutaufgabe, angesichts der alten Bausubstanz des vorhandenen Gebäudes. Für unsere SPD/UB Fraktion ein schönes Beispiel, wie innerörtliche Verdichtung und Wiederbelebung aussehen kann. Wir wünschen der Familie weiterhin viel Energie, um das Bauprojekt bald zum erfolgreichen Abschluss zu bringen.

Beim Gang zu den Räumlichkeiten der Ortsverwaltung, die wir freundlicherweise für das Bürgerschaftsgespräch nutzen durften und vom Ortsvorsteher aufgeschlossen wurden, trafen wir Bürger, die spontan am Informationsaustausch teilnahmen. Wir erfuhren, dass bei der Baumaßnahme an der Bahnhaltestelle manche der taktilen Markierungen für sehbehinderte Menschen falsch angebracht worden sind und zum Teil noch fehlen. Ein grober Fehler der Bahn, sollte der Bahnsteig doch barrierefrei umgestaltet werden. Abhilfe wurde seitens der Bahn bereits versprochen und die Endabnahme der Baustelle erfolgte von der Stadt Weikersheim nur unter Vorbehalt.

Die innerörtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Kilometer entlang des Wallgrabens (Grundschule) würde zu oft, auch von Einheimischen, nicht beachtet werden. Selbst die E-Bike Nutzer nehmen nur sehr wenig Rücksicht. Und der Lärm durch zu laute KFZ-Auspuffanlagen waren weitere Bürgeranliegen. Unsere SPD/UB Fraktion hat in ihrem Antrag zum Falschparken auch die Einrichtung eines Ordnungsdienstes verlangt. Mit den Hinweisen aus Elpersheim sehen wir uns in unserer Forderung bestärkt. Der gerechtfertigte Bürgerschaftswunsch, die öffentlichen Gehwege von überhängenden Hecken freizuhalten, fiele ebenfalls in die Anordnungspflicht eines Ordnungsdienstes.  

Da kurzfristig noch eine Ortschaftsratssitzung in der Taubertalhalle anberaumt worden war, um den bereits im Dezember nicht öffentlich gefassten Beschluss zur Beibehaltung der unechten Teilortswahl in öffentlicher Sitzung zu heilen, nahm unsere SPD/UB Fraktion an der Sitzung teil. Thema dort war u.a. auch noch: Die Unordnung am Flaschen- und Altmetallcontainer sowie Altkleiderbehälter an der Molkereistraße, die wie bereits schon vor 10 Jahren, ein Dauerbrenner sozusagen, den Ortschaftsrat zum wiederholten Male beschäftigte. Von einem Ortschaftsrat wurde noch angeregt, eine App für Elpersheim einzurichten

Weiter wurde die fehlende Überfahrtsmöglichkeit für Gespanne über 12 Meter am Bahnübergang Deutschordenstraße zum Tauberberg angesprochen. Die neuen Sicherheitsvorschriften der Bahn lassen derzeit eine Überfahrt nicht zu. Für den landwirtschaftlichen Verkehr ein großes Problem. Wir, die SPD/UB Fraktion, sehen die enge Kehre an der Am Tauberberg Einfahrt schon seit jeher als Problem. Es würde sich anbieten, die Einfahrt entsprechend zu verbreitern, um die Wendung flacher zu gestalten. Ob das machbar ist, müssen die Behörden prüfen.

Die SPD/UB Gemeinderatsfraktion freut sich auf die nächsten Ortsbegehungen mit den Ortsvorstehern und die Bürgerschaftsgespräche. Die Termine können auf der Homepage www.spd-weikersheim.de nachgeschaut werden.       

Anja Lotz, Fraktionssprecherin SPD/UB

11.07.2023 | Fraktion

SPD/UB-Stadtratsfraktion in Haagen

 

Die Fraktion SPD/UB hat sich zum Ziel gesetzt, in allen Teilorten von Weikersheim im Zeitraum von ca. einem Jahr einen Besuch vorzunehmen. Dabei können u.a. Anliegen, Anregungen oder auch Probleme von den Ortschaftsräten/Innen und den Bürgerinnen und Bürgern jeweils direkt vor Ort angesprochen werden. Nach den Besuchen der Fraktion in Nassau und Laudenbach traf man sich nun in Haagen.                                 

 Es fand zunächst eine Ortsbegehung unter der Führung von Herrn Ortsvorsteher Marco Feidel statt. Am Ortseingang, noch vor der Brücke, wurde die Böschung auf beiden Seiten der Straße abgeflacht, um eine leichtere Rekultivierung vornehmen zu können (z.B. können Mäharbeiten wesentlich besser durchgeführt werden). Diese Arbeiten wurden ausschließlich durch Eigeninitiative der Einwohner erbracht. Die neu sanierte Brücke ist eine Bereicherung für den Ort und kommt bei allen sehr gut an. Im Zusammenhang mit den Sanierungs- und Umgestaltungsarbeiten wurde auch ein neues Geländer entlang der Vorbach bis etwa zum Viehwaagenhäusle angebracht. Aber es zeigte sich, dass auch der noch vorhandene Teil des alten Geländers dringend erneuert werden muss. Besonders das Geländer rechts und links des Brückenübergangs zum Fahrradweg und Spielplatz bietet keinerlei Sicherheit mehr. Es ist marode und wackelt bereits, wenn man es anfasst. Diese Maßnahme sollte auf jeden Fall in den Investitionsplan mit aufgenommen werden.

Der Kinderspielplatz ist etwas versteckt auf der linken Seite. Unsere Fraktion gab die Anregung ein entsprechendes Hinweisschild anzubringen, damit er auch gefunden wird.

Herr Feidel machte noch auf die Orts-LED-Beleuchtung aufmerksam. Diese hat Haagen vom Teilort Elpersheim übernehmen können. Die Abstände zwischen den einzelnen Lampen sind passender. Richtung Ortsmitte gibt es eine alte Scheune, die im Besitz der Stadt ist. Auch hier investieren die Haagener Bürger/innen ihre Ideen, ihre Arbeitskraft und ihr Engagement. Nach und nach wird sie hergerichtet, damit auch Feste und Feiern darin stattfinden können. Im Moment stehen auch noch alte Feuerwehrgerätschaften drin. Es wäre eine Überlegung wert, ob man daraus ein LEADER-Projekt machen könnte. Dafür wird aber ein schlüssiges Konzept und ein entsprechender Plan benötigt.

Nach dem Rundgang erfolgte das Bürgergespräch: bei gutem Wetter im Freien am Dorfplatz. Zahlreiche Einwohner beteiligten sich rege am Austausch und es gab auch Diskussionen, z.B. über Feldwege, altes Wegenetz und der zukünftige Umgang mit der unechten Teilortswahl. Die Gemeinderäte/Innen der SPD/UB Fraktion konnten durch ihren Besuch in Haagen wichtige Informationen erhalten und werden sich für die Belange des Teilortes auch weiterhin einsetzen. Ein Dankeschön sei noch an Herrn Ortsvorsteher M. Feidel gesagt, der sich viel Zeit genommen hatte und für Erfrischungsgetränke gesorgt hat.                                                            

Counter

Besucher:411253
Heute:63
Online:1

Aktuelle Termine:

20.07.2024, 14:00 Uhr
SPD KREISPARTEITAG: SCHWERPUNKT GRUNDSTEUERREFORM
Dorfgemeinschaftshaus Schwabhausen-Boxberg

24.07.2024, 17:00 Uhr
SPD-Stammtisch
Lotti's Bar, Uferweg 14, Weikersheim

24.07.2024, 17:00 Uhr
SPD-Stammtisch
Lotti's Bar, Uferweg 14, Weikersheim

Alle Termine