20.12.2019 | Fraktion
In der vorweihnachtlichen Gemeinderatssitzung nahm Fraktionssprecherin Anja Lotz Stellung zur Arbeit des Gemeinderates im zu Ende gehenden Jahr 2019. Sie machte dazu folgende Ausführungen:
"Wow, was für ein Jahr liegt hinter uns! Wir hatten uns große Projekte vorgenommen, die für den Gemeinderat und die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hoch anspruchsvoll waren und den Einsatz sowie die Arbeitskraft aller stark gefordert haben.
17.12.2019 | Fraktion
In der Gemeinderatssitzung am 03.12.2019 begründete Fraktionssprecherin Anja Lotz, warum die Fraktion dem Nachtragshaushalt 2019 nicht zustimmen kann.
Sie gab dafür folgende Stellungnahme ab:
Es war das gemeinsame Ziel des Gemeinderates und der Verwaltung, im Haushaltsplan 2019 keine Neuverschuldung auszuweisen. Entgegen dieser Vereinbarung soll jetzt in einem Nachtragshaushalt für die Finanzierung der Mehrkosten der Tauberphilharmonie, die nach unserer Meinung 1,5 Mio betragen, eine Kreditermächtigung in Höhe von 500.000 Euro erteilt werden. Aus diesem Grund können wir dem Nachtragshaushalt formell nicht zustimmen.
15.12.2019 | Fraktion
Als ordentlich gewähltes Mitglied dieses Gemeinderates sehe ich es als meine Pflicht an, das Verfahren der nicht öffentlichen Verhandlungen mit Nachdruck zu rügen.
Nach §35 (1) Gemeindeordnung Baden-Württemberg sind Beratungen grundsätzlich öffentlich abzuhalten, es sei denn, es werden Interessen Einzelner tangiert.
Die Verhandlungen über den Nachtragshaushalt 2019 und den Haushaltsplanansatz 2020 sind daher öffentlich abzuhalten.
Gerade durch die Umstellung auf das neue Rechnungswesen Doppik ist es wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern Informationen zu geben, die es ihnen ermöglichen, die finanziellen Herausforderungen, die das neue System mit sich bringt, besser zu verstehen.
Unsere Nachbargemeinde Niederstetten macht es uns vor, wie die Bürgerschaft mitgenommen werden kann. Dort wurden vor kurzem die Haushaltsvorberatungen in zwei öffentlichen Sitzungen abgehalten.
Weikersheim macht dem hingegen nach wie vor den Eindruck, als hätte es etwas zu verbergen. Die Weikersheimer Bürgerschaft erhält nur gefilterte Aussagen und Fakten, ohne die Möglichkeit, die Entscheidungsfindungen nachvollziehen zu können. So stehen der Gemeinderat und die Verwaltung aus meiner Sicht wieder in der Kritik und müssen sich wieder einmal den Vorwurf der mangelnden Transparenz gefallen lassen.
Da die Vorgehensweise der Stadt Weikersheim gegen den §35 (1) der Gemeindeordnung Baden-Württemberg verstößt, rüge ich hiermit die Verwaltung und den gesamten Gemeinderat.
Ich bitte meine Rüge zum Protokoll zu nehmen und fordere Sie auf, die Haushaltsvorberatungen künftig öffentlich abzuhalten.
05.12.2019 | Fraktion
Zur Fraktion der SPD/UB gehören (v.l.n.r):
obere Reihe: Anja Lotz (Fraktionsvorsitzende), Hildegard Buchwitz-Schmidt (stellv. Bürgermeisterin), Martina Seyfer (stellv.Fraktionsvorsitzende)
untere Reihe: Oliver Gutöhrlein, Günter Köhnlechner
21.11.2019 | Fraktion
Im Frühjahr dieses Jahres hatte der SPD-Ortsverein zusammen mit den Gemeinderatskandidaten der SPD/UB eine Weide an der Böschung der Tauber-Retentionsfläche hinter den Tennisplätzen gepflanzt. Sie sollte an die drei schönen Trauerweiden erinnern, die jahrzehntelang den Stadteingang an der Tauber schmückten und im Zusammenhang mit dem Bau der Tauberphilharmonie gefällt wurden. Eine Weikers-heimer Bürgerin hatte zuvor von den alten Weiden einen kleinen Zweig als Steckling abgeschnitten und zu Hause zu einer Pflanze von zwei Metern Höhe hochgezogen.
Egon Blum aus Weikersheim gefiel diese Aktion der SPD so sehr, dass er sich entschloss, zwei weitere Trauerweiden zu besorgen und sie im Umfeld zu setzen. Er wandte sich mit seiner Idee an die SPD/UB-Stadtratsfraktion. Diese begrüßte seinen Plan und holte bei der Stadtverwaltung die Genehmigung ein.
Beim Pflanzen der jungen Weiden unterstützten vor kurzem die Stadträte Anja Lotz und Günter Köhnlechner den Initiator Egon Blum. Man hob zwei Pflanzgruben aus, schlug jeweils einen Stab zur Befestigung der Pflanzen in den Boden, setzte diese in die ausgegrabenen Löcher, füllte sie wieder zu, trat den Boden fest, begoss sie reichlich mit Tauberwasser und formte auch einen Gießrand. Zum Schluss wurden im Bereich jeder Pflanze zwei Pflöcke eingerammt, an denen der Befestigungsstab mit Stricken festgebunden wurde. Es wurde auch ein Baumschutzgitter gegen einen möglichen Biberverbiss angebracht.
Im Gespräch mit den beiden Stadträten teilte Egon Blum sein eigentliches Anliegen mit: „Mich hat es geschmerzt, dass die drei Trauerweiden am Stadteingang gefällt wurden. Deshalb war es mir wichtig, dass dieses frühere Trio an der Retentionsfläche neues Leben bekommt.“ Und Anja Lotz, die Vorsitzende der SPD/UB-Fraktion, betonte: „Mit diesen drei jungen Weiden haben wir in Weikersheim eine ökologische Ausgleichsmaßnahme geschaffen. Damit erhalten wir einen natürlichen Kreislauf, weil wir aus den alten Pflanzen neues Leben schaffen.“
22.07.2019 | Fraktion
Das Jahr 2018 weist einen erfreulichen Rechnungsabschluss auf. Er ist vor allem der guten konjunkturellen Lage zu verdanken. Sie schlägt bei der Stadt Weikersheim vor allem bei der Gewerbesteuer, dem kommunalen Anteil an der Einkommenssteuer und den Schlüsselzuweisungen des Landes durch. Und der gute Rechnungsabschluss wird auch darin sichtbar, dass vom Verwaltungshaushalt 2,7 Mio Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden konnten.
Viele Maßnahmen wurden umgesetzt oder begonnen. Beispielhaft nenne ich für die Kernstadt die Erschließung des Baugebiets am Planetenweg, die Ausstattung und Erweiterung der Gemeinschaftsschule, die Sanierung der Wasserversorgung und Kanalisation in der Uhland- und Silcherstraße und die Erneuerung der Fenster in der Förderschule. Auch die Teilorte wurden bei den Investitionen berücksichtigt. So wurde in Schäftersheim das Baugebiet Feldertor II erschlossen, in Laudenbach die Straße zur Bergkirche saniert und in Neubronn das Dorfgemeinschaftshaus modernisiert. Außerdem wurde die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Laudenbach und Queckbronn ausgebaut.
Alle diese Maßnahmen konnten ohne Kreditaufnahme umgesetzt werden. Auch die Verschuldung im Kernhaushalt konnte im Jahre 2018 um knapp 572.000 Euro auf 4,9 Mio Euro gesenkt werden. Für unsere Fraktionsgemeinschaft wurde damit ein wichtiges Ziel unserer politischen Arbeit erreicht. Die Stadt ist bei der Reduzierung der Schulden auf einem guten Weg.
Der Eigenbetrieb Wasser hat einen Gewinn von 87.406 Euro erzielt. Er soll für die Tilgung des Verlustvortrages verwendet werden. Auch der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung schließt mit einem positiven Jahresergebnis in Höhe von 160.210 Euro ab. Dieser Jahresgewinn wird auf neue Rechnung, d.h. in das laufende Rechnungsjahr 2019 übertragen. Beide Eigenbetriebe waren von notwendigen kontinuierlichen Sanierungsmaßnahmen geprägt, die überwiegend durch Darlehen finanziert wurden. Der Fraktionsgemeinschaft ist sich bewusst, dass diese Sanierungsmaßnahmen auch in den nächsten Jahren – vor allem in der Weikersheimer Altstadt – bevorstehen und eine gewaltige finanzielle Kraftanstrengung der Stadt erfordern.
Mit dem Jahresergebnis der Musikakademie können wir recht zufrieden sein.
Die Wirtschaftsfördergesellschaft hat im Jahr 2018 bei Investitionen wieder volle Fahrt aufgenommen. Mit dem Neubau für BDtronic wurde ein wichtiger Schritt getan. Die Expansion dieses Unternehmens dient zur Sicherung und zum Ausbau von Arbeitsplätzen.
Die Fraktionsgemeinschaft hat noch einen Wunsch. In der letzten Zeit sind einige Baumaßnahmen wie die Sanierung der Trink- und Abwasserversorgung Silcherstraße/Uhlandstraße, Retentionsbecken westliches Tauberufer, Sanierung Gemeindeverbindungstraße zwischen Laudenbach und Queckbronn und einiges mehr abgeschlossen worden. Deshalb sollte dem Gemeinderat über alle abgeschlossenen Investitionen eine Endabrechnung vorgelegt werden.
Die Fraktionsgemeinschaft freut sich über die guten Jahresergebnisse des kameralen Haushalts und der Eigenbetriebe. Sie nimmt sie zustimmend zur Kenntnis und dankt der Verwaltung für ihre im Jahr 2018 geleistete Arbeit.
03.06.2019 | Wahlen
Hildegard Buchwitz-Schmidt, Weikersheim (Tel.1280) 3.6.2019
SPD-Ortsverein und Unabhängige Bürger (Wahlliste SPD/UB)
Die Kommunalwahlen sind beendet und über 65 % der Wahlberechtigten aus Weikersheim und den Teilorten haben ihre Entscheidungen getroffen. Alle 18 Kandidaten/innen unserer Wahlliste möchten sich an dieser Stelle für das entgegengebrachte Vertrauen bei ihren Wählerinnen und Wählen vielmals bedanken! Es wurden im Vorfeld der Wahlen bei den Bürgertreffen und Vorstellungsrunden viele Gespräche geführt, neue Erfahrungen gesammelt, Themen heiß diskutiert, Ideen und Wünsche formuliert und wir stellten fest: das ist gelebte Demokratie, die wichtig und richtig ist und allen Seiten nützt!
Auch dafür ein Dankeschön an die interessierten Bürger/innen! Es ist uns auch weiterhin ein Anliegen, mit Ihnen gemeinsam zu überlegen, welche Planungen und Maßnahmen tun unserer Gemeinde und ihren Bewohnern gut und welche nicht. Unsere Fraktion wird im neuen Gemeinderat wieder mit 5 Gemeinderäten/innen vertreten sein. Diese sind: Martina Seyfer, Anja Lotz, Günter Köhnlechner, Hildegard Buchwitz-Schmidt und Oliver Gutöhrlein.
15.05.2019 | Fraktion
Die Fraktionsgemeinschaft SPD/UB/Pirat hat folgenden Antrag am 09.05.2019 im Stadtrat eingebracht
Der Gemeinderat hebt den Beschluss aus dem Jahr 2016 auf, die Frondienste in den Teilorten der Stadt Weikersheim abzuschaffen. Die Frondienste können bei geeigneten Bewerbern sofort, spätestens ab 01.01.2020, wieder eingeführt werden. Der Umfang der Arbeiten wird in Rücksprache mit den Ortsvorstehern und der Verwaltung festgelegt. Die Ortsvorsteher sind berechtigt, den ihnen zugeordneten Fronmeistern direkte Anweisungen für die zu erledigenden Arbeiten zu geben.
Begründung:
Die Fraktionsgemeinschaft bittet darum, den Antrag in der nächsten Sitzung auf die Tagesordnung zu setzen und zu beschließen.
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21.10.2026, 17:30 Uhr
SPD -Stammtisch
Lotti's Bar, Uferweg 14, Weikersheim
28.10.2026, 17:30 Uhr
SPD -Stammtisch
Lotti's Bar, Uferweg 14, Weikersheim
