Ortsverein Weikersheim/Niederstetten/Igersheim

15.01.2020 | Fraktion

SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender im Weikersheimer Hallenbad

Das Hallenbad Weikersheim, das beinahe 60 Jahre auf dem Buckel hat, ist schon seit Jahren ein Sanierungsfall. Es steht zurzeit auf der Agenda des Weikersheimer Stadtrates. Und deshalb lud der SPD-Ortsverein und die SBD/UB-Fraktion – mit Unterstützung des SPD-Kreisverbandes – die SPD-Landtagsfraktion zu einer Besichtigung ein. Diese führte in Bad Mergentheim eine dreitägige Klausurtagung durch und wollte in diesem Zusammenhang auch einige Einrichtungen im Main-Tauber-Kreis kennenlernen. Die Absicht war, mit diesem Besuch Druck auf die Politik auszuüben, um eine kräftige finanzielle Unterstützung bei der Hallenbad-Sanierung zu bekommen.

Die SPD-Landtagsfraktion folgte der Einladung und erschien mit ihrem Vorsitzenden Andreas Stoch und dem sportpolitischen Sprecher Gernot Gruber. Außerdem begleitete beide ein Kamerateam des Südwestfern-sehens. Bürgermeister Klaus Kornberger, der mit Stadträten der SPD/UB und je einem Vertreter der beiden anderen Stadtrats-Gruppierungen sowie der SPD-Kreisrätin Ute Schindler-Neidlein gekommen war, verwies auf die lokale und regionale Bedeutung des Weikersheimer Hallenbades: „Das Hallenbad zählt pro Jahr öffentliche 14.000 Besucher. Es ist in der Woche 35 Stunden für die Schulen, 30 Stunden für die Öffentlichkeit und 12 Stunden für die DLRG geöffnet.“ Vor allem die Schüler seien die Nutznießer des Bades. Alle vier Weikersheimer Schulen, zu denen noch die Schulen aus Niederstetten und Röttingen hinzu-kommen, hielten dort ihren vom Bildungsplan geforderten Schwimmunterrricht ab. Den hohen Stellenwert des Bades zeigte der Bürgermeister an folgenden Zahlen auf: „Die Stadt gibt im Jahr 300.000 Euro für das Hallenbad ein und nimmt dafür 156.000 Euro ein“. Und er fügte hinzu: „Das Bad ist für Weikersheim und die Region unverzichtbar.“ Deshalb habe die Stadt für dessen Sanierung eine Machbarkeitsstudie mit drei Modellen in Auftrag gegeben. Weil Weikersheim aber die Sanierungskosten nicht alleine stemmen kann, forderte er die Unterstützung des Landes ein.

Martin Roller, der Vorsitzende der örtlichen DLRG, unterstützte die Forderung des Bürgermeisters: „Es wäre für uns eine Katastrophe, wenn das Bad wegen der hohen Sanierungskosten geschlossen werden müsste.“ Denn wöchentlich würden bis zu 170 Kinder, Jugendliche und Erwachsene im Bad ihre Schwimm- und Rettungsschwimm-Ausbildung absolvieren.

Durch den Technikraum im Keller führte Bademeister Stefan Lahr die Delegation aus Stuttgart. Sie konnte sich davon überzeugen, dass die technische Anlage total veraltet und schon allein deren Sanierung dringend notwendig ist. Das Wasser tropft aus etlichen Leitungen, die durch Chemikalien korrodieren, und am Boden und an den Rohren wächst der Tropfstein. Hinzu kommt, dass die bestehende Technik sehr energieauf-wendig ist.

Für Andreas Stoch, den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag steht es fest, dass eine Gemeinde wie Weikersheim – wie auch andere zahlreiche Kommunen im Land - die Finanzierung einer Schwimmbad-sanierung nicht allein schultern könne. Und er sparte nicht mit Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung, die dafür keinen Bedarf sieht: „Die SPD hat schon zweimal einen Antrag auf ein Sanierungsprogramm in Höhe von 30 Mio Euro im Landtag gestellt, die Regierungsfraktionen haben aber unverständlicherweise - und dies entgegen der Appelle der Schwimmverbände – beides Mal abgelehnt.“ Mit diesen beantragten Mitteln solle das Land nach dem Willen der SPD ein Fünftel der Sanierungskosten, die bei den Kommunen anfallen, übernehmen. Durch die derzeitige gute Kassenlage habe das Land finanzielle Spielräume.

Andreas Stoch befürchtet, dass weitere Schwimmbäder geschlossen werden müssen. Für ihn gehören die Bäder zu einer Pflichtaufgabe einer Gemeinde: „Ohne sie können Kinder und auch Erwachsene nicht schwimmen lernen.“ Derzeit findet schon an einem Viertel der Grundschulen kein Schwimmunterrricht statt, weil kein geeignetes Schwimmbad in der Nähe vorhanden ist. Und diese Zahl werde zunehmen, wenn die Kommunen keine Unterstützung des Landes für die Sanierung ihrer Schwimmbäder bekommen und diese schließen müssen.

Bei seinem Blick in die Schwimmhalle konnte sich Andreas Stoch davon überzeugen, dass das Hallenad gut frequentiert ist. Zahlreiche Kinder und Erwachsene tummelten sich im Schwimmbecken. Sogar eine Kindergartengruppe plantschte im Nichtschwimmerbereich.

Den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch und deren sportpolitischen Sprecher Gernot Gruber begleiteten  Hildegard Buchwitz-Schmidt, Martina Seyfer, Anja Lotz und Günter Köhnlechner von der SPD/UB-Stadtratsfraktion sowie SPD-Kreisrätin Ute Schindler-Neidlein.

(spd)

Ein Video über den Besuch des SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden kann unter folgendem Link abgerufen werden:

https://fbwat.ch/1f1o81dVjO5AhgYf

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13.01.2020 | Fraktion

Antrag der SPD/UB auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone bei evangel. Kindergarten vom Gemeinderat einstimmig gebilligt

Folgender Antrag wurde von Günter Könlechner im Namen der SPD/UB Fraktion im Gemeinderat eingebracht:

"Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung die Einrichtung einer Tempo-30-Zone bei den zuständigen Behörden zu beantragen bzw. die notwendigen Schritte zu veranlassen.

Der Einfachheit halber sollte diese Tempo-30-Zone auf Grund der Gesamtsituation das komplette Gebiet Karl-Ludwig-Straße, Karlstraße, Frühlingsstraße, Taubermühlenweg, Fürst-Gottfried-Straße, sowie den Bereich der Hauptstraße vom Stadtparkeingang bis zum Kreisverkehr abdecken."

Der Antrag wurde in der Sitzung am 19.12.2019 vom Gemeinderat einstimmig angenommen. Die Einrichtung der Zone muss noch vom Landratsamt genehmigt werden.

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20.12.2019 | Fraktion

Fraktion SPD/UB blickt auf das Jahr 2019 zurück

In der vorweihnachtlichen Gemeinderatssitzung nahm Fraktionssprecherin Anja Lotz Stellung zur Arbeit des Gemeinderates im zu Ende gehenden Jahr 2019. Sie machte dazu folgende Ausführungen:

"Wow, was für ein Jahr liegt hinter uns! Wir hatten uns große Projekte vorgenommen, die für den Gemeinderat und die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hoch anspruchsvoll waren und den Einsatz sowie die Arbeitskraft aller stark gefordert haben.

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17.12.2019 | Fraktion

Fraktion stimmt Nachtragshaushalt 2019 nicht zu

In der Gemeinderatssitzung am 03.12.2019 begründete Fraktionssprecherin Anja Lotz, warum die Fraktion dem Nachtragshaushalt 2019 nicht zustimmen kann.

Sie gab dafür folgende Stellungnahme ab:

Es war das gemeinsame Ziel des Gemeinderates und der Verwaltung, im Haushaltsplan 2019 keine Neuverschuldung auszuweisen. Entgegen dieser Vereinbarung soll jetzt in einem Nachtragshaushalt für die Finanzierung der Mehrkosten der Tauberphilharmonie, die nach unserer Meinung 1,5 Mio betragen, eine Kreditermächtigung in Höhe von 500.000 Euro erteilt werden. Aus diesem Grund können wir dem Nachtragshaushalt formell nicht zustimmen.

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15.12.2019 | Fraktion

Anja Lotz fordert öffentliche Vorberatung der Haushaltsvorberatungen

Als ordentlich gewähltes Mitglied dieses Gemeinderates sehe ich es als meine Pflicht an, das Verfahren der nicht öffentlichen Verhandlungen mit Nachdruck zu rügen.

Nach §35 (1) Gemeindeordnung Baden-Württemberg sind Beratungen grundsätzlich öffentlich abzuhalten, es sei denn, es werden Interessen Einzelner tangiert.

Die Verhandlungen über den Nachtragshaushalt 2019 und den Haushaltsplanansatz 2020 sind daher öffentlich abzuhalten.

Gerade durch die Umstellung auf das neue Rechnungswesen Doppik ist es wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern Informationen zu geben, die es ihnen ermöglichen, die finanziellen Herausforderungen, die das neue System mit sich bringt, besser zu verstehen.

Unsere Nachbargemeinde Niederstetten macht es uns vor, wie die Bürgerschaft mitgenommen werden kann. Dort wurden vor kurzem die Haushaltsvorberatungen in zwei öffentlichen Sitzungen abgehalten.

Weikersheim macht dem hingegen nach wie vor den Eindruck, als hätte es etwas zu verbergen. Die Weikersheimer Bürgerschaft erhält nur gefilterte Aussagen und Fakten, ohne die Möglichkeit, die Entscheidungsfindungen nachvollziehen zu können. So stehen der Gemeinderat und die Verwaltung aus meiner Sicht wieder in der Kritik und müssen sich wieder einmal den Vorwurf der mangelnden Transparenz gefallen lassen.

Da die Vorgehensweise der Stadt Weikersheim gegen den §35 (1) der Gemeindeordnung Baden-Württemberg verstößt, rüge ich hiermit die Verwaltung und den gesamten Gemeinderat.

Ich bitte meine Rüge zum Protokoll zu nehmen und fordere Sie auf, die Haushaltsvorberatungen künftig öffentlich abzuhalten.

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05.12.2019 | Fraktion

Stadträte/innen der SPD/UB-Fraktion

Zur Fraktion der SPD/UB gehören (v.l.n.r):

obere Reihe: Anja Lotz (Fraktionsvorsitzende), Hildegard Buchwitz-Schmidt (stellv. Bürgermeisterin), Martina Seyfer (stellv.Fraktionsvorsitzende)

untere Reihe: Oliver Gutöhrlein, Günter Köhnlechner

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21.11.2019 | Fraktion

2 weitere Weiden hinter den Tennisplätzen gepflanzt

Im Frühjahr dieses Jahres hatte der SPD-Ortsverein zusammen mit den Gemeinderatskandidaten der SPD/UB eine Weide an der Böschung der Tauber-Retentionsfläche hinter den Tennisplätzen gepflanzt. Sie sollte an die drei schönen Trauerweiden erinnern, die jahrzehntelang den Stadteingang an der Tauber schmückten und im Zusammenhang mit dem Bau der Tauberphilharmonie gefällt wurden. Eine Weikers-heimer Bürgerin hatte zuvor von den alten Weiden einen kleinen Zweig als Steckling abgeschnitten und zu Hause zu einer Pflanze von zwei Metern Höhe hochgezogen.

Egon Blum aus Weikersheim gefiel diese Aktion der SPD so sehr, dass er sich entschloss, zwei weitere Trauerweiden zu besorgen und sie im Umfeld zu setzen. Er wandte sich mit seiner Idee an die SPD/UB-Stadtratsfraktion. Diese begrüßte seinen Plan und holte bei der Stadtverwaltung die Genehmigung ein.

Beim Pflanzen der jungen Weiden unterstützten vor kurzem die Stadträte Anja Lotz und Günter Köhnlechner den Initiator Egon Blum. Man hob zwei Pflanzgruben aus, schlug jeweils einen Stab zur Befestigung der Pflanzen in den Boden, setzte diese in die ausgegrabenen Löcher, füllte sie wieder zu, trat den Boden fest, begoss sie reichlich mit Tauberwasser und formte auch einen Gießrand. Zum Schluss wurden im Bereich jeder Pflanze zwei Pflöcke eingerammt, an denen der Befestigungsstab mit Stricken festgebunden wurde. Es wurde auch ein Baumschutzgitter gegen einen möglichen Biberverbiss angebracht.

Im Gespräch mit den beiden Stadträten teilte Egon Blum sein eigentliches Anliegen mit: „Mich hat es geschmerzt, dass die drei Trauerweiden am Stadteingang gefällt wurden. Deshalb war es mir wichtig, dass dieses frühere Trio an der Retentionsfläche neues Leben bekommt.“ Und Anja Lotz, die Vorsitzende der SPD/UB-Fraktion, betonte: „Mit diesen drei jungen Weiden haben wir in Weikersheim eine ökologische Ausgleichsmaßnahme geschaffen. Damit erhalten wir einen natürlichen Kreislauf, weil wir aus den alten Pflanzen neues Leben schaffen.“

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22.07.2019 | Fraktion

Fraktionsgemeinschaft nimmt Stellung zum Rechnungsabschluss des Jahres 2018

Das Jahr 2018 weist einen erfreulichen Rechnungsabschluss auf. Er ist vor allem der guten konjunkturellen Lage zu verdanken. Sie schlägt bei der Stadt Weikersheim vor allem bei der Gewerbesteuer, dem kommunalen Anteil an der Einkommenssteuer und den Schlüsselzuweisungen des Landes durch. Und der gute Rechnungsabschluss wird auch darin sichtbar, dass vom Verwaltungshaushalt 2,7 Mio Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden konnten.

Viele Maßnahmen wurden umgesetzt oder begonnen.  Beispielhaft nenne ich für die Kernstadt die Erschließung des Baugebiets am Planetenweg, die Ausstattung und Erweiterung der Gemeinschaftsschule, die Sanierung der Wasserversorgung und Kanalisation in der Uhland- und Silcherstraße und die Erneuerung der Fenster in der Förderschule. Auch die Teilorte wurden bei den Investitionen berücksichtigt. So wurde in Schäftersheim das Baugebiet Feldertor II erschlossen, in Laudenbach die Straße zur Bergkirche saniert und in Neubronn das Dorfgemeinschaftshaus modernisiert. Außerdem wurde die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Laudenbach und Queckbronn ausgebaut.

Alle diese Maßnahmen konnten ohne Kreditaufnahme umgesetzt werden. Auch die Verschuldung im Kernhaushalt konnte im Jahre 2018 um knapp 572.000 Euro auf 4,9 Mio Euro gesenkt werden. Für unsere Fraktionsgemeinschaft wurde damit ein wichtiges Ziel unserer politischen Arbeit erreicht. Die Stadt ist bei der Reduzierung der Schulden auf einem guten Weg.

Der Eigenbetrieb Wasser hat einen Gewinn von 87.406 Euro erzielt. Er soll für die Tilgung des Verlustvortrages verwendet werden. Auch der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung schließt mit einem positiven Jahresergebnis in Höhe von 160.210 Euro ab. Dieser Jahresgewinn wird auf neue Rechnung, d.h. in das laufende  Rechnungsjahr  2019 übertragen. Beide Eigenbetriebe waren von notwendigen kontinuierlichen Sanierungsmaßnahmen geprägt, die überwiegend durch Darlehen finanziert wurden. Der Fraktionsgemeinschaft ist sich bewusst, dass diese Sanierungsmaßnahmen auch in den nächsten Jahren – vor allem in der Weikersheimer Altstadt – bevorstehen und eine gewaltige finanzielle Kraftanstrengung der Stadt erfordern.

Mit dem Jahresergebnis der Musikakademie können wir recht zufrieden sein.

Die Wirtschaftsfördergesellschaft hat im Jahr 2018 bei Investitionen wieder volle Fahrt aufgenommen. Mit dem Neubau für BDtronic wurde ein wichtiger Schritt getan. Die Expansion dieses Unternehmens dient zur Sicherung und zum Ausbau von Arbeitsplätzen.

Die Fraktionsgemeinschaft hat noch einen Wunsch. In der letzten Zeit sind einige Baumaßnahmen wie die Sanierung der Trink- und Abwasserversorgung Silcherstraße/Uhlandstraße, Retentionsbecken westliches Tauberufer, Sanierung Gemeindeverbindungstraße zwischen Laudenbach und Queckbronn und einiges mehr abgeschlossen worden. Deshalb sollte dem Gemeinderat über alle abgeschlossenen Investitionen eine Endabrechnung vorgelegt werden.

Die Fraktionsgemeinschaft freut sich über die guten Jahresergebnisse des kameralen Haushalts und der Eigenbetriebe. Sie nimmt sie zustimmend zur Kenntnis und dankt der Verwaltung für ihre im Jahr 2018 geleistete Arbeit.

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