Fraktion
22.07.2020 | Fraktion
Hochkarätiges Investitionsprogramm der Stadt nur über Kreditaufnahme finanzierbar
Die Corona-Krise hatte ein schon für den März fest terminiertes Treffen der SPD/UB-Stadtratsfraktion mit den Kandidaten/innen bei der letzten Stadtratswahl zunichte gemacht. Jetzt konnte es endlich im alten Schulhaus stattfinden. Dabei blickte die Fraktionsvorsitzende Anja Lotz -assistiert von Hildegard Buchwitz-Schmidt, Martina Seyfer und Günter Köhnlechner - auf ein Jahr Gemeinderatsarbeit zurück und orientierte sich bei ihren Ausführungen am kommunalpolitischen Programm, das der SPD-Ortsverein zusammen mit den Kandidaten erarbeitet hatte. Ihr Fraktionskollege Oliver Gutöhrlein hatte zum selben Termin ein wichtiges Vereinstreffen und konnte daher nicht am Kandidatentreffen teilnehmen.
Auf der Agenda der Kommunalpolitik steht derzeit der zentrale Omnibusbahnhof (ZOB). Er soll mit 790.000 Euro erneuert, und in Zusammenhang mit der Verbesserung der Ein- und Ausstiegmöglichkeiten sollen auch die bestehenden Stolperfallen im Haltestellenbereich und an der Bahnbrücke beseitigt werden. Eine weitere große Sanierungsmaßnahme findet derzeit in der Taubertalhalle Elpersheim mit Kosten von 2,21 Mio statt. Und wichtig war der Fraktionsvorsitzenden folgende Nachricht: „Endlich tut sich was im Hallenbad, zumindest technische Sanierungen wurden vergeben.“ Die beiden Bademeister hätten die Corona-Pause für kleinere Sanierungsarbeiten genutzt, so dass nach den Sommerferien der Betrieb, zumindest für den Schulunterricht, gewährleistet ist.
Wegen der Coronakrise wurde das Straßenbauprojekt Schillerstraße, bei dem die Wasserleitung, der Abwasserkanal und die Straßendecke erneuert werden und für das im Haushaltsplan 525.000 Euro eingesetzt sind, zunächst verschoben. Es soll aber in Kürze umgesetzt werden. Mit ihm wird ein wichtiger Punkt des kommunalpolitischen Programms der Fraktion verwirklicht. Als weitere geplante Investitionen nannte Anja Lotz die Sanierung der Tauberbrücke in Schäftersheim und der denkmalgeschützten Vorbachbrücke in Haagen, wofür 385.000 bzw. 500.000 Euro im Haushaltsplan eingestellt und die Förderanträge gestellt sind. Und sie fügte hinzu: „Auch die Bauernhalle in Schäftersheim (210.000 Euro) wird endlich angepackt, so dass z. B. die ungute Toilettensituation ein Ende hat.“
Nach Anja Lotz wird das hochkarätige Investitionsprogramm des Jahres 2020 allerdings durch einen Wermutstropfen getrübt. Denn nach dem Abschmelzen der Allgemeinen Rücklage musste im Haushaltsplan eine neue Kreditaufnahme in Höhe von 1,9 Mio Euro eingestellt werden. Ein entsprechendes Darlehen wurde bisher jedoch noch nicht aufgenommen. Derzeit müsse die Haushaltseinnahmesituation aufgrund der Pandemie genau im Auge behalten werden.
In diesem Zusammenhang ging die Fraktionsvorsitzende auf die vorläufige Abrechnung der Philharmonie-Baukosten ein, wie sie die Verwaltung dem Technischen Ausschuss in einer öffentlichen Sitzung vorgelegt hat. Im Gegensatz zu den geplanten Baukosten in Höhe von 13,2 Mio. Euro belief sich die vorläufige Endrechnung auf über 16,44 Mio. Euro. Dem von der Verwaltung bezifferten Eigenanteil widerspricht Lotz entschieden, er sei wesentlich höher, als von der Verwaltung dargelegt und lediglich „hübsch“-gerechnet.
Für die nächsten Jahre ergeben sich nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden neue Herausforderungen für den Erhalt einiger städtischen Einrichtungen. So müsse die große Sporthalle technisch saniert werden, um die Sicherheit und die reibungslose Funktion der Heizung, Stromversorgung und Lichtverhältnisse zu gewährleisten. Im Blockheizkraftwerk der Gemeinschaftsschule, welche auch das Gymnasium und die Großsporthalle mitversorgt, habe der Generator den Geist aufgegeben. Hier stelle sich die Frage, ob er generalüberholt oder durch einen neuen ersetzt werden soll. Auch die Kläranlage in Elpersheim sei in die Jahre gekommen und funktioniere nicht mehr richtig. Im Stadtrat sei beschlossen worden, ein Abwasserpumpwerk zu bauen und die Elpersheimer Abwässer möglichst in die Weikersheimer Kläranlage zu pumpen.
In diesem Zusammenhang bedauerte es Anja Lotz, dass bei der Planung einer neuen Tauberbrücke in Elpersheim die Ortschaftsverwaltung es versäumt hat, die dortige Bevölkerung rechtzeitig mitein-zubinden. „Dies hat zu einem großen Vertrauensverlust geführt und dem Gemeinschaftssinn geschadet, der sich im letzten Jahr bei den 800-Jahresfeier gezeigt hat.“
Große Sorge bereitet der SPD/UB-Fraktion die Entwicklung der Schülerzahlen an der Gemeinschafts-schule und am Gymnasium. Dazu Anja Lotz: „Was nützen die vielen Investitionen in eine perfekte Gebäudestruktur, wenn die Schülerzahlen zurückgehen?“ Nach ihrer Ansicht kann die Stadt mangels Schülerzahlen eine teure Infrastruktur bei den Schulen auf Dauer nicht vorhalten. Sie forderte für beide Schulen eine Profilschärfung, um sie bei Eltern und Schülern wieder attraktiv zu machen.
Die Fraktionsvorsitzende versteht nicht, weshalb die Stadtverwaltung einen E-Bürgerbus im Stadtgebiet, für den die Fraktion einen Vorstoß unternommen hat, als nicht vordringlich ansieht. Hierfür könnten sogar Fördermittel beantragt werden.
Der Gemeinderat und die Verwaltung haben das Wohlergehen der Vereine im Auge und wollen bei akutem Hilfebedarf von Fall zu Fall entscheiden. Vereine, die in finanzielle Schieflage durch die Pandemie kommen, sollten sich nicht scheuen, an die Verwaltung und den Gemeinderat heranzutreten.
Zum Abschluss plädierte Lotz dafür, dass der gesamte Gemeinderat über ein kommunales Ärztezentrum nachdenkt, das der Gesundheitsvorsorge der Bürgerschaft und den Arbeitsbedingungen der Ärzteschaft entgegenkommt.
03.03.2020 | Fraktion
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Die SPD-UBGemeinderatsfraktion trifft sich regelmäßig vor den Sitzungen des Stadtrates, um sich auf die dessen Tagesordnung intensiv vorzubereiten.
Folgende Stadträtinnen und Stadträte sind ihre Mitglieder:
Anja Lotz (Vorsitzende)
Günter Köhnlechner
Oliver Gutöhrlein
Martina Seyfer
Hildegard Buchwitz-Schmidt (stellv. Bürgermeisterin)
15.01.2020 | Fraktion
Das Hallenbad Weikersheim, das beinahe 60 Jahre auf dem Buckel hat, ist schon seit Jahren ein Sanierungsfall. Es steht zurzeit auf der Agenda des Weikersheimer Stadtrates. Und deshalb lud der SPD-Ortsverein und die SBD/UB-Fraktion – mit Unterstützung des SPD-Kreisverbandes – die SPD-Landtagsfraktion zu einer Besichtigung ein. Diese führte in Bad Mergentheim eine dreitägige Klausurtagung durch und wollte in diesem Zusammenhang auch einige Einrichtungen im Main-Tauber-Kreis kennenlernen. Die Absicht war, mit diesem Besuch Druck auf die Politik auszuüben, um eine kräftige finanzielle Unterstützung bei der Hallenbad-Sanierung zu bekommen.
Die SPD-Landtagsfraktion folgte der Einladung und erschien mit ihrem Vorsitzenden Andreas Stoch und dem sportpolitischen Sprecher Gernot Gruber. Außerdem begleitete beide ein Kamerateam des Südwestfern-sehens. Bürgermeister Klaus Kornberger, der mit Stadträten der SPD/UB und je einem Vertreter der beiden anderen Stadtrats-Gruppierungen sowie der SPD-Kreisrätin Ute Schindler-Neidlein gekommen war, verwies auf die lokale und regionale Bedeutung des Weikersheimer Hallenbades: „Das Hallenbad zählt pro Jahr öffentliche 14.000 Besucher. Es ist in der Woche 35 Stunden für die Schulen, 30 Stunden für die Öffentlichkeit und 12 Stunden für die DLRG geöffnet.“ Vor allem die Schüler seien die Nutznießer des Bades. Alle vier Weikersheimer Schulen, zu denen noch die Schulen aus Niederstetten und Röttingen hinzu-kommen, hielten dort ihren vom Bildungsplan geforderten Schwimmunterrricht ab. Den hohen Stellenwert des Bades zeigte der Bürgermeister an folgenden Zahlen auf: „Die Stadt gibt im Jahr 300.000 Euro für das Hallenbad ein und nimmt dafür 156.000 Euro ein“. Und er fügte hinzu: „Das Bad ist für Weikersheim und die Region unverzichtbar.“ Deshalb habe die Stadt für dessen Sanierung eine Machbarkeitsstudie mit drei Modellen in Auftrag gegeben. Weil Weikersheim aber die Sanierungskosten nicht alleine stemmen kann, forderte er die Unterstützung des Landes ein.
Martin Roller, der Vorsitzende der örtlichen DLRG, unterstützte die Forderung des Bürgermeisters: „Es wäre für uns eine Katastrophe, wenn das Bad wegen der hohen Sanierungskosten geschlossen werden müsste.“ Denn wöchentlich würden bis zu 170 Kinder, Jugendliche und Erwachsene im Bad ihre Schwimm- und Rettungsschwimm-Ausbildung absolvieren.
Durch den Technikraum im Keller führte Bademeister Stefan Lahr die Delegation aus Stuttgart. Sie konnte sich davon überzeugen, dass die technische Anlage total veraltet und schon allein deren Sanierung dringend notwendig ist. Das Wasser tropft aus etlichen Leitungen, die durch Chemikalien korrodieren, und am Boden und an den Rohren wächst der Tropfstein. Hinzu kommt, dass die bestehende Technik sehr energieauf-wendig ist.
Für Andreas Stoch, den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag steht es fest, dass eine Gemeinde wie Weikersheim – wie auch andere zahlreiche Kommunen im Land - die Finanzierung einer Schwimmbad-sanierung nicht allein schultern könne. Und er sparte nicht mit Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung, die dafür keinen Bedarf sieht: „Die SPD hat schon zweimal einen Antrag auf ein Sanierungsprogramm in Höhe von 30 Mio Euro im Landtag gestellt, die Regierungsfraktionen haben aber unverständlicherweise - und dies entgegen der Appelle der Schwimmverbände – beides Mal abgelehnt.“ Mit diesen beantragten Mitteln solle das Land nach dem Willen der SPD ein Fünftel der Sanierungskosten, die bei den Kommunen anfallen, übernehmen. Durch die derzeitige gute Kassenlage habe das Land finanzielle Spielräume.
Andreas Stoch befürchtet, dass weitere Schwimmbäder geschlossen werden müssen. Für ihn gehören die Bäder zu einer Pflichtaufgabe einer Gemeinde: „Ohne sie können Kinder und auch Erwachsene nicht schwimmen lernen.“ Derzeit findet schon an einem Viertel der Grundschulen kein Schwimmunterrricht statt, weil kein geeignetes Schwimmbad in der Nähe vorhanden ist. Und diese Zahl werde zunehmen, wenn die Kommunen keine Unterstützung des Landes für die Sanierung ihrer Schwimmbäder bekommen und diese schließen müssen.
Bei seinem Blick in die Schwimmhalle konnte sich Andreas Stoch davon überzeugen, dass das Hallenad gut frequentiert ist. Zahlreiche Kinder und Erwachsene tummelten sich im Schwimmbecken. Sogar eine Kindergartengruppe plantschte im Nichtschwimmerbereich.
Den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch und deren sportpolitischen Sprecher Gernot Gruber begleiteten Hildegard Buchwitz-Schmidt, Martina Seyfer, Anja Lotz und Günter Köhnlechner von der SPD/UB-Stadtratsfraktion sowie SPD-Kreisrätin Ute Schindler-Neidlein.
(spd)
Ein Video über den Besuch des SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden kann unter folgendem Link abgerufen werden:
https://fbwat.ch/1f1o81dVjO5AhgYf
13.01.2020 | Fraktion
Folgender Antrag wurde von Günter Könlechner im Namen der SPD/UB Fraktion im Gemeinderat eingebracht:
"Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung die Einrichtung einer Tempo-30-Zone bei den zuständigen Behörden zu beantragen bzw. die notwendigen Schritte zu veranlassen.
Der Einfachheit halber sollte diese Tempo-30-Zone auf Grund der Gesamtsituation das komplette Gebiet Karl-Ludwig-Straße, Karlstraße, Frühlingsstraße, Taubermühlenweg, Fürst-Gottfried-Straße, sowie den Bereich der Hauptstraße vom Stadtparkeingang bis zum Kreisverkehr abdecken."
Der Antrag wurde in der Sitzung am 19.12.2019 vom Gemeinderat einstimmig angenommen. Die Einrichtung der Zone muss noch vom Landratsamt genehmigt werden.
20.12.2019 | Fraktion
In der vorweihnachtlichen Gemeinderatssitzung nahm Fraktionssprecherin Anja Lotz Stellung zur Arbeit des Gemeinderates im zu Ende gehenden Jahr 2019. Sie machte dazu folgende Ausführungen:
"Wow, was für ein Jahr liegt hinter uns! Wir hatten uns große Projekte vorgenommen, die für den Gemeinderat und die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hoch anspruchsvoll waren und den Einsatz sowie die Arbeitskraft aller stark gefordert haben.
17.12.2019 | Fraktion
In der Gemeinderatssitzung am 03.12.2019 begründete Fraktionssprecherin Anja Lotz, warum die Fraktion dem Nachtragshaushalt 2019 nicht zustimmen kann.
Sie gab dafür folgende Stellungnahme ab:
Es war das gemeinsame Ziel des Gemeinderates und der Verwaltung, im Haushaltsplan 2019 keine Neuverschuldung auszuweisen. Entgegen dieser Vereinbarung soll jetzt in einem Nachtragshaushalt für die Finanzierung der Mehrkosten der Tauberphilharmonie, die nach unserer Meinung 1,5 Mio betragen, eine Kreditermächtigung in Höhe von 500.000 Euro erteilt werden. Aus diesem Grund können wir dem Nachtragshaushalt formell nicht zustimmen.
15.12.2019 | Fraktion
Als ordentlich gewähltes Mitglied dieses Gemeinderates sehe ich es als meine Pflicht an, das Verfahren der nicht öffentlichen Verhandlungen mit Nachdruck zu rügen.
Nach §35 (1) Gemeindeordnung Baden-Württemberg sind Beratungen grundsätzlich öffentlich abzuhalten, es sei denn, es werden Interessen Einzelner tangiert.
Die Verhandlungen über den Nachtragshaushalt 2019 und den Haushaltsplanansatz 2020 sind daher öffentlich abzuhalten.
Gerade durch die Umstellung auf das neue Rechnungswesen Doppik ist es wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern Informationen zu geben, die es ihnen ermöglichen, die finanziellen Herausforderungen, die das neue System mit sich bringt, besser zu verstehen.
Unsere Nachbargemeinde Niederstetten macht es uns vor, wie die Bürgerschaft mitgenommen werden kann. Dort wurden vor kurzem die Haushaltsvorberatungen in zwei öffentlichen Sitzungen abgehalten.
Weikersheim macht dem hingegen nach wie vor den Eindruck, als hätte es etwas zu verbergen. Die Weikersheimer Bürgerschaft erhält nur gefilterte Aussagen und Fakten, ohne die Möglichkeit, die Entscheidungsfindungen nachvollziehen zu können. So stehen der Gemeinderat und die Verwaltung aus meiner Sicht wieder in der Kritik und müssen sich wieder einmal den Vorwurf der mangelnden Transparenz gefallen lassen.
Da die Vorgehensweise der Stadt Weikersheim gegen den §35 (1) der Gemeindeordnung Baden-Württemberg verstößt, rüge ich hiermit die Verwaltung und den gesamten Gemeinderat.
Ich bitte meine Rüge zum Protokoll zu nehmen und fordere Sie auf, die Haushaltsvorberatungen künftig öffentlich abzuhalten.
05.12.2019 | Fraktion
Zur Fraktion der SPD/UB gehören (v.l.n.r):
obere Reihe: Anja Lotz (Fraktionsvorsitzende), Hildegard Buchwitz-Schmidt (stellv. Bürgermeisterin), Martina Seyfer (stellv.Fraktionsvorsitzende)
untere Reihe: Oliver Gutöhrlein, Günter Köhnlechner
21.11.2019 | Fraktion
Im Frühjahr dieses Jahres hatte der SPD-Ortsverein zusammen mit den Gemeinderatskandidaten der SPD/UB eine Weide an der Böschung der Tauber-Retentionsfläche hinter den Tennisplätzen gepflanzt. Sie sollte an die drei schönen Trauerweiden erinnern, die jahrzehntelang den Stadteingang an der Tauber schmückten und im Zusammenhang mit dem Bau der Tauberphilharmonie gefällt wurden. Eine Weikers-heimer Bürgerin hatte zuvor von den alten Weiden einen kleinen Zweig als Steckling abgeschnitten und zu Hause zu einer Pflanze von zwei Metern Höhe hochgezogen.
Egon Blum aus Weikersheim gefiel diese Aktion der SPD so sehr, dass er sich entschloss, zwei weitere Trauerweiden zu besorgen und sie im Umfeld zu setzen. Er wandte sich mit seiner Idee an die SPD/UB-Stadtratsfraktion. Diese begrüßte seinen Plan und holte bei der Stadtverwaltung die Genehmigung ein.
Beim Pflanzen der jungen Weiden unterstützten vor kurzem die Stadträte Anja Lotz und Günter Köhnlechner den Initiator Egon Blum. Man hob zwei Pflanzgruben aus, schlug jeweils einen Stab zur Befestigung der Pflanzen in den Boden, setzte diese in die ausgegrabenen Löcher, füllte sie wieder zu, trat den Boden fest, begoss sie reichlich mit Tauberwasser und formte auch einen Gießrand. Zum Schluss wurden im Bereich jeder Pflanze zwei Pflöcke eingerammt, an denen der Befestigungsstab mit Stricken festgebunden wurde. Es wurde auch ein Baumschutzgitter gegen einen möglichen Biberverbiss angebracht.
Im Gespräch mit den beiden Stadträten teilte Egon Blum sein eigentliches Anliegen mit: „Mich hat es geschmerzt, dass die drei Trauerweiden am Stadteingang gefällt wurden. Deshalb war es mir wichtig, dass dieses frühere Trio an der Retentionsfläche neues Leben bekommt.“ Und Anja Lotz, die Vorsitzende der SPD/UB-Fraktion, betonte: „Mit diesen drei jungen Weiden haben wir in Weikersheim eine ökologische Ausgleichsmaßnahme geschaffen. Damit erhalten wir einen natürlichen Kreislauf, weil wir aus den alten Pflanzen neues Leben schaffen.“
22.07.2019 | Fraktion
Das Jahr 2018 weist einen erfreulichen Rechnungsabschluss auf. Er ist vor allem der guten konjunkturellen Lage zu verdanken. Sie schlägt bei der Stadt Weikersheim vor allem bei der Gewerbesteuer, dem kommunalen Anteil an der Einkommenssteuer und den Schlüsselzuweisungen des Landes durch. Und der gute Rechnungsabschluss wird auch darin sichtbar, dass vom Verwaltungshaushalt 2,7 Mio Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden konnten.
Viele Maßnahmen wurden umgesetzt oder begonnen. Beispielhaft nenne ich für die Kernstadt die Erschließung des Baugebiets am Planetenweg, die Ausstattung und Erweiterung der Gemeinschaftsschule, die Sanierung der Wasserversorgung und Kanalisation in der Uhland- und Silcherstraße und die Erneuerung der Fenster in der Förderschule. Auch die Teilorte wurden bei den Investitionen berücksichtigt. So wurde in Schäftersheim das Baugebiet Feldertor II erschlossen, in Laudenbach die Straße zur Bergkirche saniert und in Neubronn das Dorfgemeinschaftshaus modernisiert. Außerdem wurde die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Laudenbach und Queckbronn ausgebaut.
Alle diese Maßnahmen konnten ohne Kreditaufnahme umgesetzt werden. Auch die Verschuldung im Kernhaushalt konnte im Jahre 2018 um knapp 572.000 Euro auf 4,9 Mio Euro gesenkt werden. Für unsere Fraktionsgemeinschaft wurde damit ein wichtiges Ziel unserer politischen Arbeit erreicht. Die Stadt ist bei der Reduzierung der Schulden auf einem guten Weg.
Der Eigenbetrieb Wasser hat einen Gewinn von 87.406 Euro erzielt. Er soll für die Tilgung des Verlustvortrages verwendet werden. Auch der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung schließt mit einem positiven Jahresergebnis in Höhe von 160.210 Euro ab. Dieser Jahresgewinn wird auf neue Rechnung, d.h. in das laufende Rechnungsjahr 2019 übertragen. Beide Eigenbetriebe waren von notwendigen kontinuierlichen Sanierungsmaßnahmen geprägt, die überwiegend durch Darlehen finanziert wurden. Der Fraktionsgemeinschaft ist sich bewusst, dass diese Sanierungsmaßnahmen auch in den nächsten Jahren – vor allem in der Weikersheimer Altstadt – bevorstehen und eine gewaltige finanzielle Kraftanstrengung der Stadt erfordern.
Mit dem Jahresergebnis der Musikakademie können wir recht zufrieden sein.
Die Wirtschaftsfördergesellschaft hat im Jahr 2018 bei Investitionen wieder volle Fahrt aufgenommen. Mit dem Neubau für BDtronic wurde ein wichtiger Schritt getan. Die Expansion dieses Unternehmens dient zur Sicherung und zum Ausbau von Arbeitsplätzen.
Die Fraktionsgemeinschaft hat noch einen Wunsch. In der letzten Zeit sind einige Baumaßnahmen wie die Sanierung der Trink- und Abwasserversorgung Silcherstraße/Uhlandstraße, Retentionsbecken westliches Tauberufer, Sanierung Gemeindeverbindungstraße zwischen Laudenbach und Queckbronn und einiges mehr abgeschlossen worden. Deshalb sollte dem Gemeinderat über alle abgeschlossenen Investitionen eine Endabrechnung vorgelegt werden.
Die Fraktionsgemeinschaft freut sich über die guten Jahresergebnisse des kameralen Haushalts und der Eigenbetriebe. Sie nimmt sie zustimmend zur Kenntnis und dankt der Verwaltung für ihre im Jahr 2018 geleistete Arbeit.
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22.05.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
MdB Kevin Leiser und Europawahl-Kandidat Jeremy Tietz kommen nach Weikersheim
Deutschherrenstuben, Ritterkeller, Marktplatz 9, Weikersheim
